Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 62. Sitzung des Nationalrates, die für heute um 9 Uhr einberufen wurde.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Firlinger, Rosemarie Bauer und Ing. Gerhard Bauer.
Es liegt mir, bevor ich zur Fragestunde gelange, eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung von Frau Abgeordneter Dr. Petrovic vor. – Bitte.
9.02
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es liegt mir hier schriftlich eine ganze Reihe von Fragen an die Frau Vizekanzlerin vor, wobei die Textierung jedes Mal so abgefasst ist, dass sich die Frage an den Bundesminister für öffentliche Leistung und Sport richtet.Ich ersuche dringend – unter sinngemäßer Anwendung des § 12 der Geschäftsordnung beziehungsweise analoger Bestimmungen –, in Hinkunft eine korrekte Bezeichnung zu wählen.
9.03
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Frau Abgeordnete! In dem Text, der mir vorliegt, steht: "an die Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport"! (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Das ist der Text der Grünen! Ich glaube, dort schlafen s’ noch!)Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich komme zur ersten Anfrage, Nr. 81/M, der Frau Abgeordneten Dr. Ilse Mertel an die Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel (SPÖ): Frau Vizekanzlerin und Bundesministerin ! In den letzten Wochen und Monaten hören wir immer wieder ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Formulierung der Frage!
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel (fortsetzend): Gut, ich lese die Frage vor. (Abg. Auer: Jetzt sind Sie schon so lange da und wissen es immer noch nicht! – Abg. Ing. Westenthaler: Das sollten Sie aber jetzt schon wissen!) – Bitte, Herr Westenthaler stört mich bei meiner Anfrage. (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)
Meine Frage lautet:
Welches Gegenmodell vertreten Sie zum Vorschlag von Bundesminister Dr. Bartenstein betreffend das Kindergeld?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Frau Vizekanzlerin.