Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 62. Sitzung / Seite 192

Ich halte das für eine Ungeheuerlichkeit, und ich ersuche Sie, Herr Präsident, das Protokoll über die Wortmeldung des Abgeordneten herbeizuschaffen und die Erteilung eines Ordnungsrufes zu prüfen. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Ich komme Ihrem Ersuchen gerne nach. Wenn es der Fall sein sollte, dass es tatsächlich eine gravierende Beleidigung in diesem Ausmaß war, werde ich selbstverständlich nicht zögern und einen Ordnungsruf erteilen. Ich habe das aber nicht so vernommen. (Abg. Dr. Mertel: Was hören Sie überhaupt? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Ing. Graf zu Wort gemeldet. – Bitte.

Abgeordneter Ing. Herbert L. Graf (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich berichtige Herrn Abgeordneten Brosz, der in seiner Rede (anhaltende Unruhe bei der SPÖ)  – ich würde Ihnen das auch gerne sagen, vielleicht haben Sie es ja überhört – unmittelbar vorher gesagt hat, indem er ein Zitat aus dem "Kurier" betreffend das Taliban-Regime verwendete und meinte: So ähnlich kommt mir Ihr Verhalten hier vor. (Abg. Dr. Mertel: Was haben Sie gehört?)

Ich schreibe es der Jugend und der Unwissenheit von Herrn Kollegen Brosz zu, dass er nicht weiß, welchen Vergleich er hier angestellt hat. (Abg. Eder: Was berichtigen Sie?) Ich weise jedenfalls einen Vergleich des österreichischen Parlaments mit dem unmenschlichen Taliban-Regime in aller Form zurück und stelle anheim, diesen Vergleich auch dementsprechend zu beurteilen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Schwemlein: Was ist das gewesen? – Abg. Dr. Kostelka: Unfassbar! – Abg. Dr. Mertel: Was hört er eigentlich?)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kostelka. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ): Herr Präsident! Ich hätte mich ausschließlich mit Abgeordnetem Scholl befasst, wenn Sie jetzt die notwendigen Worte gesprochen hätten, dass das vorhin nämlich keine tatsächliche Berichtigung war, sondern ein Vorwand dafür, eine Fraktion nachhaltig zu beleidigen. Ich fordere Sie mit allem Nachdruck auf, auf dem Präsidium nach der Geschäftsordnung zu handeln und vor allem, sie allen Fraktionen gegenüber gleich zu handhaben. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter Kostelka! Ich verwahre mich dagegen, vom Rednerpult aus den Vorwurf zu hören, dass ich die Fraktionen nicht gleich behandle! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich muss dazu sagen, ich habe wiederholt darauf aufmerksam gemacht, welcher Lärmpegel in diesem Haus herrscht! Ich bitte Sie, sich ruhiger zu verhalten! Man hört verschiedene Ausdrücke und Sätze hier nicht vollständig. Ich kann daher auch nicht darauf reagieren, sondern bin angewiesen auf eine Überprüfung, ob anhand des Protokolls eine bestimmte Aussage verifiziert werden kann oder nicht. Und wenn Sie das nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dann, muss ich Ihnen sagen, werde ich die Geschäftsordnung in anderer Weise zur Anordnung bringen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Empörte Rufe bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Mertel: Er hört nichts und sieht nichts! – Abg. Edlinger: Nur bei uns hört er alles!)

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (fortsetzend): Herr Präsident! Ich will annehmen, dass Sie mir jetzt nicht drohen wollen.