bekommen, wenn jede Mutter – egal, ob sie vorher in Beschäftigung gestanden ist oder nicht –, wenn jede Bäuerin, wenn jede Studentin, wenn jede Hausfrau 6 000 S im Monat bekommen wird. Erklären Sie mir, wo da eine "Verschlechterung" gegeben ist!
Erklären Sie mir, wo da die Verschlechterung ist, wenn die Karenzzeit von 1,5 auf 2,5 Jahre oder, wenn der Partner Karenzzeit in Anspruch nimmt, auf drei Jahre erhöht wird! Erklären Sie mir die Verschlechterung, wenn die Zuverdienstgrenze von 50 000 S auf 200 000 S erhöht wird! Erklären Sie den Frauen, wo sie an den Herd zurückgedrängt werden! Ich sehe nur Verbesserungen. Erklären Sie ihnen, wo die Verschlechterung ist, wenn sie auf einmal 18 Monate Anrechnungszeit für die eigene Pension bekommen! Oder erklären Sie ihnen, wo die Verschlechterung ist, wenn die Familienbeihilfe ab dem Jahr 2003 um 100 S pro Kind angehoben wird!
Sie haben Argumentationsnotstand, und das wissen Sie genau. Aber Sie gehen hinaus und posaunen, die Frauen werden an den Herd zurückgedrängt, die Frauen werden wieder bevormundet. Im Gegenteil! Alle Frauen in Österreich, die ein Kind bekommen, werden in Zukunft dieselben Leistungen erhalten. Sie werden sich in Zukunft auch die Kinderbetreuung vielleicht besser leisten können als bisher. Und das ist ein Meilenstein. Ihnen fehlen die Argumente, und deshalb gehen Sie her, verunsichern die Frauen und vernadern das Kinderbetreuungsgeld. Sie machen den Frauen Angst, dass es schlechter wird.
Meine Damen und Herren! Das glaubt Ihnen niemand. Das glaubt Ihnen niemand in ganz Österreich, da sind Sie unglaubwürdig, genauso wie mit Ihrer Angstmacherei, die Sie tagtäglich bei den Leuten betreiben.
Wir sind angetreten, das Budget zu sanieren, für die Familien etwas zu tun. Wir sind angetreten, die Zukunft zu gestalten, auch der Jugend, die heute so zahlreich hier auf der Galerie vertreten ist, die Chance auf ein Leben zu geben, das sie verdient, nämlich es nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten. Das kann sie nur tun, wenn sie nicht die Schulden von heute morgen zurückzahlen muss und ein Erbe übernimmt, das frei von Schulden ist und das sie selber gestalten kann. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.39
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Brix zu Wort gemeldet. – Bitte.14.39
Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Großruck hat davon gesprochen, dass der ehemalige erfolgreiche Finanzminister für die Arbeiter, Angestellten und die Pensionisten dieses Landes, Herr Abgeordneter Rudolf Edlinger (Abg. Dr. Khol: Hat er sicher nicht gesagt!), ein Buch zitiert hat, das Herr Abgeordneter Stummvoll geschrieben hat.Ich stelle richtig: Herr Abgeordneter Großruck hat auch in diesem einfachen Bereich nicht die Wahrheit gesagt, denn Herr Abgeordneter Edlinger hat von dem Buch gesprochen, das Herr Klubobmann Dr. Khol geschrieben hat – und nicht Herr Abgeordneter Stummvoll. (Abg. Dr. Khol: Danke für die Werbung!)
14.40
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.14.40
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Herr Staatssekretär! Sie sind ja für Medien und Kultur zuständig. Ich möchte mich heute in einem Teil meiner Rede mit den Medien und im anderen Teil mit der Kultur beschäftigen.Gestern war die Präsentation des so genannten Weisenrates. Anscheinend sind Sie gerade dabei, das Ganze in eine Gesetzesvorlage einfließen zu lassen. Es kann sein, dass Sie jetzt auf