dann glaubt man, es sei damit alles erledigt. Und was tut Kollege Posch? Er verschweigt sich! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Schwemlein: Gehen Sie Jaguar fahren, das können Sie besser!)
Kollege Schwemlein! Meine Damen und Herren von der SPÖ! Bitte, wo ist denn Ihre Empörung oder Ihre Distanzierung im Nachhinein?!
Ein zweiter Punkt: Meine Damen und Herren von der SPÖ! Ihre Partei hat nicht davor zurückgescheut, Simon Wiesenthal, der in seinem Buch zu Recht Gerechtigkeit statt Rache eingefordert hat, als Mitglied einer mafiosen Vereinigung zu diskreditieren (Abg. Dr. Mertel: Wie ist das mit Miss Vienna?), und Ihre Partei beziehungsweise Ihr damaliger Klubobmann hat es zuwege gebracht, gegen Simon Wiesenthal sogar einen Untersuchungsausschuss einzufordern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ! Differenzieren Sie in Ihren Aussagen! Stellen Sie sich nicht hierher als große Kämpfer gegen den Antisemitismus! Ich trete auch dafür ein, dass man antisemitischen Strömungen entgegenwirken muss – das ist überhaupt keine Frage –, aber seien Sie, bitte, nicht auf einem Auge blind und beschuldigen Sie nicht eine Partei, beschuldigen Sie nicht per saldo Abgeordnete einer Partei, indem Sie sie des Antisemitismus bezichtigen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Noch ein Letztes zu Kollegen Posch, der hier, sich hinter einem Zitat versteckend, ausführte, wie man etwa zu werten hat, wenn man eine Verballhornung mit Namen betreibt. Da muss man sagen: Das soll dann aber für alle gelten!
Meine Damen und Herren! Es ist mir noch gut in Erinnerung, dass ein Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei zu jener Zeit, als Kollege Gudenus noch im Nationalrat war, dessen Namen mindestens 15 Mal in seiner Rede verballhornt hat, indem er von Abgeordnetem "gute Nuss" gesprochen hat. (Abg. Schwemlein: Na, Gott bewahre uns vor Gudenus!) Er tat dies 15 Mal!
Wo ist denn da Ihre Empörung geblieben? Ist das nicht auch eine Verballhornung eines Namens, Herr Kollege? – Bitte, messen Sie nicht mit zweierlei Maß! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es tut mir Leid, ich bin leider mit meiner Redezeit schon am Schluss. Ich bin wahrscheinlich hart an der Sache vorbeigeschrammt, aber es war mir ein Bedürfnis, Kollegen Posch das einmal in aller Klarheit zu sagen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Meine Damen und Herren! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich zwei Dinge erwähnen: Ich habe mir jetzt die Protokolle der vormittägigen Debattenbeiträge der Abgeordneten Kogler und Edlinger geben lassen.Herr Abgeordneter Edlinger hat im Zuge eines Zwischenrufes an Frau Abgeordnete Aumayr zugerufen: "Papagei"! – Ich halte das für eine Verächtlichmachung einer Abgeordneten und erteile Herrn Abgeordnetem Edlinger dafür einen Ordnungsruf. (Abg. Dr. Martin Graf: Sexistisch ist das! Massiv sexistisch! Sexistisches Macho-Gehabe! – Abg. Haigermoser: Da lacht die Frau Mertel! Das gefällt ihr!)
Zum Zweiten hat Herr Abgeordneter Kogler an die Adresse des Herrn Abgeordneten Westenthaler eindeutig gesagt: "Wenn Ihre Weisheit" – er meinte damit Westenthaler – "auf den letzten Sonntag die ist, dass Sie mit der Führer-Fibel da herumfuchteln ..."
Für diese Diktion als Verächtlichmachung des Herrn Abgeordneten Westenthaler erteile ich Ihnen ebenfalls einen Ordnungsruf.
Herr Abgeordneter Kogler, Sie sind dennoch am Wort. – Bitte.
18.17
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Sehr geschätzter Herr Präsident! Die Erteilung eines Ordnungsrufs und die mehr oder weniger demütige Kenntnisnahme desselbigen hat ja mit der weiteren Worterteilung Gott sei Dank noch nicht so viel zu tun.