Jetzt noch ganz kurz, bevor Sie sagen, wir machen keine neuen Vorschläge: Ich glaube, dass Investitionen in Forschung und Leistung Perspektiven haben müssen und Perspektiven für den Nachwuchs aufzuzeigen haben. Ich kann mir vorstellen, dass eine Laufbahn an der Universität durchaus mit dem Doktorat beginnen könnte, wenn den Leuten vorher garantiert wird, dass sie sich wirklich fair und mit guten Ressourcen qualifizieren und ausbilden können. Dann kann man darüber sprechen.
Ich glaube auch, dass dann eine weitere Qualifikation in einem Zeitraum von fünf bis sechs Jahren genügen könnte, um eine Habilitation oder habilitationsähnliche Eignung zu erreichen und damit sozusagen in den Stand, wenn man das so antiquiert ausdrücken will, der Professoren aufzurücken. Hier sollten aber dann schon Definitivstellungen erfolgen, auch wenn man dann noch differenzieren kann, dass leistungsabhängig Leitungsfunktionen verteilt und zugewiesen werden können, leistungsabhängig auch Ressourcen zugeteilt oder Ressourcen und Gehälter verknappt werden können. – Dafür bin ich zu haben.
Ich bin auch zu haben dafür, dass Definitivstellung nicht Unkündbarkeit heißen kann, egal, was passiert, Unkündbarkeit um jeden Preis, ob jemand etwas tut oder nicht. Aber die Perspektive der Definitivstellung muss vorhanden sein.
Wenn Sie diese Modelle mit den Universitäten diskutieren, werden Sie merken, dass dort keine Lobby der Zementierer existiert, sondern durchaus eine Lobby für vernünftige Vorschläge. Ich sage Ihnen nur, dass Reformen an den Universitäten, an ihren Strukturen, an Organisationsformen und an ihrem Dienstrecht, mit den Universitäten im Dialog geschaffen werden sollten und nicht gegen die Universitäten. Dann, glaube ich, wäre es möglich, irgendetwas zu erreichen. Davon – das ist der traurige Schluss – habe ich bislang nur wenig gemerkt.
Die Leute werden unruhig. Das sind keine Radau-Brüder, sondern das sind jene Menschen, die etwas von der Sache verstehen, zumindest zu einem sehr hohen Prozentsatz. Sie sollten sich dieses Wissens bedienen und dann vielleicht eine Reform angehen, die über längere Zeit hält als Ihre bisher beschlossenen Gesetze, die an und für sich unter Busek ihren Anfang genommen haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
18.57
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Bösch. Die Uhr ist wunschgemäß auf 5 Minuten eingestellt. – Bitte.18.57
Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Meine Damen und Herren! Herr Grünewald! Die Maßnahmen, die diese Bundesregierung an den Universitäten setzt, sollten nicht zum Nachteil der dort Lehrenden und Lernenden sein, sondern zu deren Vorteil. (Abg. Dr. Grünewald: Da sind wir gleicher Meinung!) Ich glaube, Sie sollten Ihre Perspektive korrigieren! Aber in Einrichtungen mit Drop-out-Raten von mehr als 50 Prozent, Herr Kollege, herrscht erheblicher Reformbedarf, das sollten auch Sie einsehen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)In ihrem Ressort, meine Damen und Herren, bearbeitet die Frau Vizekanzler auch die Verwaltungs- und im Rahmen der Bundesregierung über weite Strecken auch die gesamte Staatsreform. Diese Bundesregierung nimmt dieses Thema ernst, sie hat es auch in ihr Regierungsübereinkommen aufgenommen.
Die Einsparungen in Bezug auf die Verwaltungsreform werden sich, wie im Finanzausgleich vereinbart, bereits für 2002 mit 3,5 Milliarden niederschlagen. Diese Summe wird aber erst der erste Schritt sein können. Parallel dazu haben die Regierungsparteien schon wesentliche Maßnahmen gesetzt und mit Straffungen begonnen. Wir haben das Bundesimmobiliengesetz verabschiedet, die Bundesbeschaffungsgesellschaft installiert. Gestern haben wir über das Passgesetz debattiert, das wesentliche Verwaltungsvereinfachungen bringen wird. Die Regierung hat ein Objektivierungsgesetz beschlossen. – All diese Dinge sind parallel zur Verwaltungsreform als wesentliche Schritte zu sehen.