motivieren Sportausübende und stimulieren unsere Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Um diesen ökonomischen Nutzen aber ziehen zu können, bedarf es auch der Attraktivität unserer Sportanlagen. Nicht umsonst ist ein Schwerpunkt im Sportbudget 2002 die Investitionsförderung für Sanierung, für Ausbau und Neuerrichtung von Sportstätten in Österreich. Als Tirolerin freue ich mich darüber, dass wir 2002 in einer neuen Berg-Isel-Arena springen werden. Auch die Sanierung der Olympia-Eishalle oder der Bob- und Rodelbahn Igls beispielsweise ist nur dann möglich, wenn es einen Investitionsschub auch vom Bund gibt. – Ja, es ist so! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sportliche Events in diesen Großanlagen sind absolut notwendig und sollten dort stattfinden – sie bringen Tausende Menschen in unser Land, die einen erheblichen Beitrag zu unserer Wirtschaftskraft leisten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Sport berührt viele Bereiche, der Nutzen ist enorm. Geben wir deshalb auch weiterhin dem Sport den entsprechend hohen Stellenwert, und ich bitte Sie, stimmen Sie diesem Budget zu! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.32
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Petrovic. – Bitte.20.32
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Hohes Haus! Ich spreche Sie, Frau Vizekanzlerin, nicht in Ihrer Rolle als Ressortministerin an, sondern als Vizekanzlerin und damit als Mitverantwortliche der Gesamtpolitik dieser Bundesregierung. Ich denke mir, dass es gerade am Ende des Tages, an dem wir die Kapitel Oberste Organe und Bundeskanzleramt diskutiert haben, vielleicht doch ratsam ist, diesen Tag und das, was vorher war, ein wenig Revue passieren zu lassen.Sie sind in dieser Koalitionsregierung mit dem Motto angetreten, Sie wollen neu regieren. Sie haben eine Zurückdrängung der Parteipolitik versprochen, Objektivierungen in jeder Hinsicht und neue Modelle. Dann kamen diese zahlreichen Einzelgesetze nach dem Motto: Es muss schnell zu Reformen kommen! Dabei sind etliche Pannen und Fehler passiert – ich brauche sie hier jetzt nicht wiederzugeben –, und der Satz "speed kills quality" hat auch bereits sehr allgemein die Runde gemacht.
Ich hätte dazu gerne einmal auch eine Einschätzung gehört, ob es nicht einige Materien gäbe, wo tatsächlich Eile angebracht wäre, die nämlich oftmals und kontroversiell diskutiert worden sind, wo alle Argumente auf dem Tisch liegen und wo es um Entscheidungen geht – in Bereichen beispielsweise, wo Österreich auch sehr, sehr oft von der Europäischen Union gerügt worden ist, etwa was das passive AusländerInnen-Wahlrecht in Betriebsvertretungen, in den diversen Kammern und in der Österreichischen HochschülerInnenschaft betrifft. Da sind alle Argumente ausgetauscht, hier sollte gehandelt werden – allein, da entspricht es nicht Ihrer ideologischen Ausrichtung! (Beifall bei den Grünen.)
Letztes Wochenende gab es eine Wiener Wahl, und ich muss sagen, dass mich persönlich Ihre Wahllinie eigentlich noch mehr empört hat als die international sehr heftig kritisierte im Wiener Wahlkampf zuvor, denn Sie haben da nicht selbst bestimmte, sehr aggressive Botschaften ausgesandt, sondern Sie haben an Ängste, an nicht sehr edle Gefühle appelliert. (Abg. Dr. Pumberger: Zur Sache!) Ich weiß, dass Sie das nicht sehr gerne hören, aber das ist genau zur Sache dieser Regierungspolitik, zu diesem Kanzleramt, zu dieser Vizekanzlerin.
Sie haben Plakate gehabt, auf denen Menschen als Gegenstand der Sorge dargestellt worden sind, und ich kann Ihnen sagen: Ich habe beispielsweise mit einigen ausländischen Unternehmerinnen und Unternehmern gesprochen, die das wirklich bitter getroffen hat und die gesagt haben: Bitte, wie komme ich dazu? Ich lebe seit vielen Jahren in diesem Land, ich führe erfolgreich mehrere Betriebe, ich beschäftige – und zwar in wunderbarer Harmonie – In- und