Meine Damen und Herren von der SPÖ, vom linken Reichsdrittel! Rote Lehrergewerkschafter sind es, die in den Schulen, die in Volksschulen acht-, neun-, zehn-, elfjjährige Schulkinder aufhetzen und verunsichern. (Abg. Schwemlein hält einen "FORMAT"-Artikel mit der Überschrift "Sex, Samen und Videotapes" in die Höhe. – Zwischenruf der Abg. Schasching. )
Frau Kollegin Schasching! Ich halte es für etwas Furchtbares, wenn Lehrer Volksschüler für ihre politischen Zwecke missbrauchen! (Abg. Schwemlein: Wo? An welcher Schule? Ein Beispiel!) Und wenn Sie von der SPÖ das auch noch unterstützen, dann muss ich sagen: Das ist verwerflich! Da wird es notwendig sein, dass man Gegenmaßnahmen setzt! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Auch das Beispiel an einer Universität, wonach man an Demonstrationen gegen diese Regierung teilgenommen haben muss, um überhaupt ein Lehrveranstaltungszeugnis zu bekommen, entsetzt mich. Entspricht das Ihrem Demokratieverständnis? Entspricht dieser Zwang, gegen eine frei gewählte Regierung demonstrieren zu müssen, Ihrer Überzeugung von Demokratie? – Dass das so ist, das tut mir Leid, meine Damen und Herren!
Tatsache ist, dass das Wissenschaftsbudget 2002 eine äußerst positive Entwicklung genommen hat, denn mit einem Budgetrahmen von 2,364 484 Milliarden j weist es eine Erhöhung um 69 Millionen j oder um 3,01 Prozent aus. (Abg. Dr. Cap: Hat dir die Rede der Papi geschrieben?) Herr Kollege! Kommen Sie doch heraus und sagen Sie etwas! Sie müssen doch wissen, Herr Kollege Cap, was Universitätspolitik ist. Letztendlich haben Sie doch Ihr halbes Leben an der Uni verbracht (Abg. Dr. Cap: So jung bin ich noch?), aber Gott sei Dank haben Sie jetzt Ihren Doktor. Aber das macht Sie trotzdem nicht gescheiter. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Schwemlein: Könnten Sie bitte die Hand aus der Hosentasche nehmen? – Weitere Zwischenrufe.)
Aber auch die Entwicklung im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist recht beachtlich. Wir haben, wie gesagt, gegenüber dem Vorjahr eine prozentuelle Steigerung von 3 Prozent, wir haben im Budget 2001 eine prozentuelle Steigerung von 6,6 Prozent und im Budget 2000 eine Steigerung von 4,64 Prozent gehabt, und all das trotz eines Sanierungskurses!
Wenn man sich ansieht, was Ihre Regierung in den Jahren davor zustande gebracht hat, dann erhält man ein Bild über den Stellenwert, den Sie der Wissenschaft geben, meine Damen und Herren von der SPÖ. (Abg. Schwemlein: Wir haben Sie studieren lassen!) Im Jahre 1995 etwa hat es eine Kürzung um 5,55 Prozent im Wissenschaftsbudget gegeben, im Jahre 1996 eine Kürzung um 8,32 Prozent und im Jahr 1997 eine Kürzung von 5,3 Prozent. (Abg. Schwemlein: Haben Sie kalte Hände, weil Sie die Hand nicht aus der Tasche nehmen?)
Meine Damen und Herren! Diese Regierung misst der Wissenschaft und der Forschung einen sehr hohen Stellenwert bei; daher haben wir es auch geschafft, in diesem Bereich Erhöhungen zustande zu bringen. Dazu kann ich der Frau Minister nur sehr herzlich gratulieren, und ich hoffe, dass diese erfolgreiche Wissenschaftspolitik auch fortgesetzt wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Cap: Der Papi hätte eine bessere Rede gehalten!)
19.12
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.19.12
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Es ist schon eine Kunst, hier in vier Minuten keinen einzigen bildungspolitischen Inhalt zu liefern. Aber, Kollege Schender, du beherrschst diese Kunst perfekt. Ich gratuliere dir! (Beifall bei der SPÖ.)Zu viel Bildung schadet. – Das ist ein alter und ziemlich verstaubter Spruch der Konservativen, der anscheinend heute wieder gilt, meine Damen und Herren. Während nämlich in Zeiten der