Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 69. Sitzung / Seite 184

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

ihre jahrzehntelange schwere Arbeit schon mit Gesundheitsproblemen zu kämpfen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Auch an dich gerichtet, Kollegin Steibl! (Abg. Steibl: Ja, bitte!) Ihr solltet euch einmal die Tätigkeiten ansehen, die ein Bauarbeiter, ein Schicht- und Schwerarbeiter tagtäglich leisten müssen. (Abg. Steibl: Es ist auch nicht davon gesprochen worden, dass alle bis 65 arbeiten sollen!) Zuerst müssen begleitende Maßnahmen während des gesamten Arbeitslebens gesetzt werden, damit die Beschäftigten auch die Chance haben, am Arbeitsplatz verbleiben und dann einigermaßen gesund in die Alterspension gehen zu können – und nicht wegen Krankheit. (Abg. Steibl: Wir müssen auch bei der Verfassung bleiben!)

Meine Damen und Herren! Schaffen Sie die Voraussetzungen im Gesundheitsbereich und setzen Sie dort fort, wo wir schon waren! Das ist im Gesundheitsbericht ja festzustellen. Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsförderung müssen für die Beschäftigten im Vordergrund stehen. (Beifall bei der SPÖ.)

19.13

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte. (Die aufgerufene Abgeordnete ist von der Worterteilung überrascht und versucht, möglichst rasch zum Rednerpult zu gelangen.)  – Sportlichkeit ist keine Schande, Frau Abgeordnete! (Heiterkeit.)

19.13

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ich habe nicht damit gerechnet, schon jetzt dranzukommen. Auf meiner Liste war es anders – aber ich bin da.

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Entschuldigen Sie! Ich sehe es gerade. Entweder war es mein Fehler oder es ist geändert worden: Es wäre tatsächlich Frau Abgeordnete Plank vorgesehen gewesen. Es tut mir Leid, wahrscheinlich war es mein Fehler. Wenn es zu Ihrer Sportlichkeit beiträgt, ist es mir trotzdem eine Freude.

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (fortsetzend): Hohes Haus! Gesundheitspolitik hat sehr viel mit Sicherheit, mit Kompetenz, mit Vertrauen und Verlässlichkeit zu tun. Angehörige von Kranken brauchen die Sicherheit einer optimalen Versorgung ihrer Nächsten, Patientinnen und Patienten brauchen das Vertrauen in die Ärztinnen und Ärzte und in das Pflegepersonal. Von den Ärztinnen und Ärzten wird Kompetenz erwartet, und ergänzend dazu bedarf es der Verlässlichkeit derer, die in Gesundheitsberufen tätig sind.

Dieses Zusammenspiel der Kräfte funktioniert ja gut, trotzdem, denke ich, kann, darf und muss es Verbesserungsvorschläge geben, damit Gesundheitspolitik für alle Beteiligten nicht nur gut, sondern noch besser umgesetzt werden kann. Der Antrag betreffend Einführung einer verschuldensunabhängigen Medizinhaftung ist so ein Vorschlag im Sinne der Patientinnen und Patienten. Ein Vorschlag für die Gruppe derer, die in Gesundheitsberufen tätig sind, war zum Beispiel der Antrag der Kollegin Pittermann, in dem weitere Reformen in diesen Berufen gefordert wurden.

Wenn man im Gesundheitsbericht nachliest, so ist ja vieles schon reformiert worden, doch die Frage ist: Warum soll es nicht noch besser werden? Warum wird es, seit Sie, meine Damen und Herren, in Regierungsverantwortung sind, immer schlechter? Warum wird verhindert? Und nicht nur das, meine Damen und Herren, es wird verschleppt, verschleiert, versäumt, vergessen, verborgen, verdreht, vernachlässigt, verzögert und verschlechtert. All diese Negativverben kennzeichnen Ihre Politik. Das ist traurig. Und das alles gegen kranke und gesunde Menschen, für nackte, kalte Zahlen. Haben Sie kein schlechtes Gewissen?

Der positive Gesundheitsbericht sollte nicht ins Plenum kommen, damit die Öffentlichkeit und somit die österreichische Bevölkerung nicht erfährt, dass Sie in kurzer Zeit, nämlich in nur 15 Monaten, das kaputt gemacht haben, was im Gesundheitsbereich jahrzehntelang kontinuierlich aufgebaut wurde.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite