diesem Fall Minister Haupt – natürlich nicht der Verantwortung, sich auch in seiner Fraktion durchzusetzen, denn ganz nachvollziehbar scheint das Schauspiel ja nun doch nicht zu sein.
Diesen Umstand hat Kollege Öllinger angesprochen, und wenn man da den Durchblick verliert, sollte man vielleicht selber an einen Wechsel denken. (Beifall bei den Grünen.)
21.33
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses, seinen Bericht 805 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen.– Ich stelle fest: Das ist die Mehrheit, und damit ist der Antrag angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Cap und Genossen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Soziale Sicherheit und Generationen gemäß Artikel 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes.
Zu einem solchen Beschluss des Nationalrates ist gemäß Abs. 2 der zitierten Verfassungsbestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich. Ich stelle diese ausdrücklich fest.
Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für den gegenständlichen Misstrauensantrag aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Achatz: Das ist zu wenig!) – Das ist die Minderheit, und damit ist der Antrag abgelehnt. (Die Abgeordneten der Freiheitlichen und der ÖVP erheben sich von ihren Plätzen und spenden lang anhaltenden Beifall. – Bundesminister Dr. Bartenstein gratuliert dem gleichfalls auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Mag. Haupt per Handschlag.)
11. Punkt
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (601 der Beilagen): Übereinkommen (Nr. 182) über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit;
Empfehlung (Nr. 190) betreffend das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit (773 der Beilagen)
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir gelangen nun zum 11. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Sophie Bauer. Ich erteile es ihr hiemit.
21.35
Abgeordnete Sophie Bauer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Als Arbeitnehmerin bin ich sehr froh, dass im Ausschuss einstimmig beschlossen wurde, die Empfehlung und das Übereinkommen, worin es um das Verbot und um unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen von Arbeit, nämlich der Kinderarbeit geht, zur Kenntnis zu nehmen.Meine Damen und Herren! Ich war im Jahre 2000 beim internationalen Textil/Leder-Kongress in Schweden, zu dem 350 Delegierte, geladen aus allen Erdteilen, gekommen waren. Die Delegierten haben in Worten und Bildern aufgezeigt, was sich auf der ganzen Welt bezüglich Kinderarbeit abspielt. Allein bei dem Gedanken daran und wenn ich mir die Bilder wieder in Erinne