Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 133

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Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag des Verkehrsausschusses, seinen Bericht 798 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Dies ist ebenfalls einstimmig angenommen.

10. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über die Petition (14/PET) betreffend "Erhöhung der Verkehrssicherheit am Beispiel von optisch verzerrten Zebrastreifen", überreicht vom Abgeordneten Emmerich Schwemlein (797 der Beilagen)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen zum 10. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schwemlein. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

17.05

Abgeordneter Emmerich Schwemlein (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich gehe davon aus, dass diese Petition bei allen auf Zustimmung stoßen wird, und zwar schon allein aus dem Grund, weil die Umsetzung keine Kosten verursacht.

Was bedeutet diese Petition im Detail? – Es geht darum, die Straßenverkehrsordnung dahin gehend zu ändern, dass dort, wo es Sinn macht, wo Sachverständige feststellen, dass es durchaus zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit führt, optisch verzerrte Zebrastreifen aufgetragen werden können.

Was sind optisch verzerrte Zebrastreifen? – Es handelt sich dabei nur um eine besondere Form der Aufbringung von Flächen, die beim herannahenden Autofahrer den Eindruck erwecken, dass eine Bodenschwelle vorhanden ist. Das heißt, dass diese vermeintliche Bodenschwelle klarerweise eine Reaktion beim Autofahrer auslöst, und zwar Reduktion der Geschwindigkeit, wobei eine geringere Geschwindigkeit klarerweise größere Sicherheit für die Fußgänger bedeutet. (Zwischenruf des Abg. Mag. Mainoni. )

Lieber Kollege Mainoni! Jetzt bin ich schon so lange im Haus und du auch, aber ich habe von dir noch nie einen gescheiten Zwischenruf gehört. Also ich bleibe noch lange hier herinnen, vielleicht erlebe ich einmal einen gescheiten. (Beifall bei der SPÖ.) Aber ich glaube, das wird nicht gelingen.

Meine Damen und Herren! Ein zweiter wesentlicher Punkt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. ) – Der Jungsekretär! Na bitte, hast du irgendetwas Wichtiges zu sagen? (Abg. Mag. Schweitzer: Ja, ich habe etwas Wichtiges zu sagen!) Danke.

Meine Damen und Herren! Kollege Scheuch hat im Ausschuss eine meiner Ansicht nach sehr wichtige Botschaft übermittelt und etwas unterstrichen, worauf es mir bei dieser Petition auch ankommt. (Abg. Mag. Schweitzer: Von wem stammt das, was du ändern willst?) Hinter dieser Petition steckt eine sehr umfangreiche Arbeit von Schülerinnen und Schülern des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums in Mittersill. Diese jungen Leute haben sich sehr engagiert mit dem Projekt auseinander gesetzt, das – und ich konnte das mit einem kurzen Video im Ausschuss belegen – in anderen EU-Staaten bereits umgesetzt wird. Diese jungen Leute glauben fest daran, dass sie mit einem Projekt in der Lage sind, in Österreich eine Veränderung herbeizuführen, eine Veränderung der Rechtsgrundlage, eben der Straßenverkehrsordnung, in der die Zebrastreifen verankert sind.


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