sorgen, dass eine professionelle Feldstückdatenbank aufgebaut wird, und zwar nicht von einem Mitarbeiter, Herr Kollege Zellot, wie Sie gesagt haben, sondern von einem Team, das das auch kann, und dass diese Beihilfenanträge korrekt ausgeführt werden. Er ist auch verantwortlich für die rasche Verbesserung des Rückforderungsmanagements, für die Zinsengerechtigkeit im Haben und für die Zinsengerechtigkeit im Soll.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schlussendlich trägt er die Verantwortung dafür, dass die AMA ihre technischen Prüfleistungen verbessert, vor allem aber dafür, dass die Ergebnisse dieser Prüfleistungen bei der Bemessung der Beihilfen rechtzeitig berücksichtigt werden. Er hätte bei der AMA einiges zu tun. Richten Sie ihm das aus, Herr Schwarzenberger! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schwarzenberger. )
11.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prinz zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte. (Abg. Schwarzenberger: Ich weiß, dass von der Arbeiterkammer schlechte Leute dorthin entsandt werden!)11.52
Abgeordneter Nikolaus Prinz
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Erlauben Sie mir eingangs, einige Bemerkungen zu Vorrednern zu machen.Kollege Leikam hat den Herrn Innenminister massiv kritisiert. Allerdings dürfte er den Bericht nicht gelesen haben, denn der Herr Innenminister setzt alle Anregungen des Rechnungshofs um – Anregungen, die anscheinend sein Vorgänger, Herr Minister Schlögl, nicht in der Lage war, positiv zu erledigen. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Kräuter hat sozusagen seine Anschüttungen hier vom Pult aus losgelassen, dann ist er entschwunden. (Rufe bei der SPÖ: Da sitzt er!) Man muss allerdings sagen, dass seine Aussagen in der heutigen Fragestunde den Schmerz darüber deutlich gemacht haben, dass es in der SPÖ niemanden gibt, der dem Herrn Bundeskanzler auch nur annähernd das Wasser reichen kann. Dieser Schmerz war mehr als deutlich spürbar, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Kogler befasste sich in seinen Ausführungen ausschließlich mit dem Rechnungshofunterausschuss, also mit der Überprüfung der Ministerbüros. Lieber Herr Kollege Kogler – aber das gilt auch für die Vertreter der SPÖ –: Wer seiner Pflicht als Abgeordneter nicht nachkommt, nämlich, was für mich selbstverständlich wäre, an den Ausschusssitzungen teilzunehmen, also mehr oder weniger die Arbeit verweigert, darf sich nicht wundern und öffentlich beklagen, dass er keine Antworten auf Fragen bekommen hat, die er nicht gestellt hat. Da ist man schon selbst verantwortlich – und nicht die FPÖ oder die ÖVP. Bitte kehren Sie vor der eigenen Tür, meine Damen und Herren!
Wer gute Verwaltungsarbeit leistet, braucht Rechnungshofprüfungen nicht zu scheuen, wie der Prüfbericht über die Agrarmarkt Austria beweist.
Liebe Herren Kollegen Reheis und Faul! Es ist bezeichnend, dass zu einem Thema, das die Landwirtschaft betrifft, ein ehemaliger SPÖ-Bezirksparteisekretär und ein Hauptschuldirektor reden, wobei dies alles ehrenwerte Berufe sind, allerdings, so glaube ich, sollte man sich einmal selbst damit beschäftigen. Stellen Sie einmal einen Mehrfachantrag! Schauen Sie sich einmal die Praxis an! Nicht nur reden, sondern arbeiten, denn dann wäre ein derartiges Abqualifizieren dieses Prüfberichtes nicht notwendig. Lesen Sie bitte den Prüfbericht, behandeln Sie ihn seriös, und reden Sie dann! Populismus geht ins Leere, meine Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
In der Sitzung des Rechnungshofausschusses – darauf lege ich schon Wert – hat selbst Herr Präsident Fiedler gesagt, dass die Agrarmarkt Austria eine der meistgeprüften Stellen Österreichs ist, also eine der meistgeprüften Einrichtungen. Und Gott sei Dank wurde der Agrarmarkt Austria von allen ein sehr positiver Prüfbericht ausgestellt. Es gibt nicht wenige Prüfungen für die Agrarmarkt Austria, wenn man nur bedenkt, dass es im Jahre 2000 fünf externe Prüf