habe. Und ich sage Ihnen noch eines: Ich halte es hier mit dem Volksmund, der ganz klar sagt: Gegen Dummheit ist eben kein Kraut gewachsen, Herr Dr. Kräuter! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Widerspruch von Seiten der SPÖ.)
Es liegt jetzt aber natürlich auch – damit ich nicht den Fehler mache, sozusagen auch nicht ganz themenbezogen zu reden – der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes vor. Hier muss man auch ganz klar sagen, dass dies eine Fundgrube ist, eine Fundgrube für den Interessierten. (Abg. Edler: Hat dein Bruder auch so geschrien bei den Bauern?)
Ich stehe nicht an, Ihnen zu Ihrem Wahlsieg zu gratulieren. Sie haben wirklich 500 Stimmen in ganz Kärnten dazugewonnen, keine Frage, 500 von 50 000 Wahlberechtigten. Ich gratuliere Ihnen dazu. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wir sind hier allerdings im Nationalrat. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, schreien Sie immer am lautesten und verlieren auch am meisten. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es geht jetzt um die AMA-Kontrolle, meine sehr geehrten Damen und Herren. Es wird Sie freuen, dass ich auch da manchmal mit Ihnen ein bisschen mitkann. Die AMA selbst ist ein gefürchtetes Prüforgan bei den Bauern. Letztendlich ist die Tatsache, dass 400 AMA-Beamte täglich 300 Bauern kontrollieren, sicherlich zu hinterfragen. Wenn man im Rechnungshofbericht nachliest, welche Richtlinien es für die Prüfung gibt, dann muss ich sagen, es muss einem – ich bin selbst praktizierender Bauer – schon ein bisschen das Fürchten kommen.
Ich zitiere wörtlich: Die anlässlich solcher Kontrollen aufgezeigten Fehler führen bei den Antrag stellenden Landwirten verschuldensunabhängig zu Beihilfenkürzungen beziehungsweise zu Beihilfenentzug durch die Zahlstelle. Diese Maßnahmen, die in Eigenverantwortung und ohne Ermessensspielraum vorgenommen werden, ... – Zwei Wörter fallen mir hier auf: "verschuldensunabhängig" und ohne "Ermessensspielraum".
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf Grund solcher Ergebnisse ist es ganz klar, dass die AMA oft auch als sehr bürokratisch und als Sinnbild für Obrigkeitsdenken empfunden wird. Bauern sollten in diesem Zusammenhang eher als Kunden, denen man weiter hilft, empfunden werden als als potentielle Betrüger. Dagegen sprechen wir uns ganz klar aus. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Dem AMA-Bericht liegt meines Erachtens noch ein weiterer interessanter Aspekt zugrunde. Es wurde schon mehrmals angesprochen, dass sich die AMA sehr wohl auch modernisieren sollte. Wir debattieren heute hier über den Bericht 1999, wir schreiben das Jahr 2001. Es gibt noch kein neues Informationssystem in diesem Bereich, das durch GPS unterstützt werden sollte. Auch hier ist ganz klar zu sagen, dass es einfach eine Aufgabe der Zukunft ist, Prüfberichte zu erleichtern und die ganze Vorgangsweise im Prüfungssystem für die Landwirte durchschaubarer zu machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat sich auch in der Ausschussdiskussion ein interessanter Aspekt ergeben, dass anscheinend auch Invekos-Gelder im Rücklagenbereich der Landwirtschaftskammer eingesetzt werden. Dies wird hoffentlich auch einmal Gegenstand eines Prüfberichtes werden.
Schließlich ist zu sagen, dass, wenn sich die Landwirte, die die AMA kontrolliert, so verhalten würden wie teilweise die sie prüfende Organisation, sie wahrscheinlich auch verschuldensunabhängig und ohne Ermessensspielraum kein Lob erhalten würden. – Danke vielmals. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
12.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Keppelmüller. Die Uhr ist wunschgemäß auf 5 Minuten eingestellt, Herr Abgeordneter.