Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 115

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Es wurde die Computermilliarde geschaffen, die über drei Jahre verteilt an die Schulen vergeben wird. Es sind alle Bundesschulen vernetzt. Es sind 66 Prozent der Pflichtschulen mit Computern ausgestattet. Ich bedanke mich bei allen Ländern und Gemeinden in ihrer Eigenschaft als Schulerhalter, die die Pflichtschulen so toll ausstatten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Zur Frage 9: Anträge für die Studienbeihilfe.

Mit 20. November haben 28 550 Studierende Anträge gestellt. Die Frist läuft noch bis 15. Dezember, und wir hoffen sehr, dass alle, die es notwendig haben, diese Anträge stellen, damit wir die Studienförderungen vergeben können.

Zur Frage 10: Wofür wird die "Universitätsmilliarde" 2001 und 2002 konkret verwendet?

500 Millionen werden heuer den Universitäten gegeben, eine Milliarde nächstes Jahr für Hörsaal- und Seminarraumausstattung (Abg. Faul: Gegen einstürzende Decken!), Verbesserungen im Bibliotheksbereich, Modernisierung der Lehrveranstaltungen, Verbesserung der Serviceleistung, Ausstattung neuer Studienrichtungen, Maßnahmen im Fremdsprachenbereich und sonstige Maßnahmen, über die die Universitäten autonom entscheiden.

Ich meine also, die Universitäten können mit diesen Beiträgen, die sie erhalten, ihre Studienangebote so verbessern, dass die Studierenden in der Zeit, die vorgesehen ist, ihr Studium vollenden können.

Zur letzte Frage: Wie beurteilen Sie die Drogen-Kampagne der Sozialistischen Jugend an den Schulen?

Mein Vorredner hat den Text zitiert. Ich halte diesen Text ebenfalls für geschmacklos, ich halte ihn für einen kulturlosen Text. Ich möchte dazu ganz klar feststellen, dass die Schulleiter verpflichtet sind, derartige Schreiben und derartige Flugblätter an Schulen nicht aufzuhängen und nicht zu verteilen, und ich hoffe, dass das alle Schulleiter in Österreich so gemacht haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie des Abg. Dr. Cap. )

15.24

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Frau Bundesministerin.

Wir gehen jetzt in die Debatte ein. Jede Fraktion hat eine Redezeit von 25 Minuten, kein Redner länger als 10 Minuten.

Erster Redner im Rahmen der Debatte ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte. (Abg. Öllinger: Ich glaube, die Regierungsparteien wollen schnell fertig werden mit diesem Thema! – Abg. Haigermoser: Öllinger, sei ruhig!)

15.25

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Cap, ich habe gerade gesehen, du hast applaudiert bei den letzten Worten der Frau Bundesminister. (Abg. Dr. Cap nickt.) Du warst auch einmal Vorsitzender der Sozialistischen Jugend. Viele andere waren Mitglied in der Sozialistischen Jugend, Kollege Gusenbauer war es auch, und ich hoffe, ihr alle teilt meine Meinung, wenn ich sage, dass Geschmacklosigkeit in dieser Form nicht unbedingt ein Zeichen von hoher Intelligenz ist. (Der Redner stellt ein Plakat mit einem Foto und der Aufschrift "Besser bekifft ficken als besoffen Auto fahren" auf dem Rednerpult auf. – Abg. Dr. Stummvoll: Das ist ja unglaublich! – Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ja unfassbar! Distanzieren Sie sich von diesem Flugblatt! Das ist eine Gefährdung der Jugend! – Zwischenrufe der Abg. Bures. )

Meine lieben Freunde von der Sozialdemokratischen Jugend! Ich glaube, man sollte Meinungsunterschiede, die es immer wieder geben soll und die wichtig sind für die Weiterentwicklung, schon zum Ausdruck bringen, aber wer das auf diese Art und Weise tut, der muss wissen, dass er sich in einer erbärmlichen Minderheit befindet, die wahrscheinlich von der großen Mehrheit


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