einmal auf einem 16-Bogen-Plakat in Kleinstdruck Platz. Ich möchte wirklich empfehlen, statt "Einfach ehrlich, einfach Jörg" zu plakatieren: "Einfach unehrlich – Jörg"!
Meine Damen und Herren! Sie haben Ihre Glaubwürdigkeit restlos verbraucht. Das erkennen immer mehr Leute, und daher ist es eine richtige Konsequenz, dieser Bundesregierung hier und heute das Misstrauen auszusprechen. Diese Bundesregierung ist überfordert, sie ist unfähig, und sie ist vor allem unglaubwürdig! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Zweytick: Du bist im falschen Bundesland!)
13.35
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. – Bitte. (Abg. Dr. Martin Graf – in Richtung SPÖ –: Ohne Jörg Haider könnt ihr überhaupt keine Politik machen!)13.35
Abgeordneter Wolfgang Großruck
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoch geschätzter Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Mit dem, was Herr Kräuter jetzt von sich gegeben hat, kommt er mir vor wie der Kapellmeister auf der "Titanic": Er lässt "Näher, mein Gott, zu dir" spielen, geht damit unter, und die Karawane zieht weiter. – So ist Ihr Verhalten. Sie von der SPÖ sehen die Realität nicht, Sie sehen die Entwicklung nicht. Sie bleiben in Ihren alten Schuhen stecken, es ist Ihnen einfach nicht möglich, die Entwicklung, die diese Regierung in die Wege geleitet hat, mit zu verfolgen.Meine Damen und Herren! Wir werden in zirka 20 Minuten über zwei Anträge abstimmen. Der eine ist ein Misstrauensantrag der Opposition, der inzwischen zehnte, der zweite ist ein Antrag der Regierungsparteien mit der Aufforderung an die Bundesregierung, so erfolgreich wie bisher weiterzuarbeiten.
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Sie glauben ja selbst nicht daran, dass Ihr Antrag hier die Mehrheit finden wird, denn reihenweise sind Kolleginnen und Kollegen von Ihnen herausgekommen und haben dem neuen Verkehrsminister viel Glück und ein möglichst langes Leben auf der Regierungsbank gewünscht. Das passt nicht zusammen: In 20 Minuten wollen Sie ihm das Misstrauen aussprechen, in der Debatte vorher wünschen Sie ihm ein langes politisches Leben. Sie glauben also selbst nicht daran, dass Sie hier die Mehrheit bekommen. Diese werden Sie auch nicht bekommen, sondern die Mehrheit wird jener Antrag bekommen, der auch den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert.
Meine Damen und Herren! Dafür gibt es unverdächtige Zeugen: eine market-Umfrage, nicht aus "NEWS", nicht aus dem ORF. (Abg. Mag. Gaßner: Der ORF ist nicht ...?) Die Bevölkerung befindet, dass 27 Prozent uneingeschränkt der Ansicht sind, die Regierung von ÖVP und FPÖ hat ihre Arbeit trotz vieler Streitigkeiten bisher recht gut gemacht; immerhin 42 Prozent – also insgesamt 69 Prozent – teilen diese Ansicht mit Vorbehalten. Die Bevölkerung nimmt gegenüber der schwarz-blauen Regierung eine relativ wohlwollende Haltung ein, so lautet das Ergebnis. Lediglich 19 Prozent sind ausdrücklich gegen eine Fortsetzung der schwarz-blauen Regierung. Ebenfalls 19 Prozent erklären explizit, eine mögliche, nicht zu wünschende rot-schwarze Koalition unter Gusenbauer wäre für Österreich besser als die jetzige Regierung. In einem noch geringeren Ausmaß, nämlich von 18 Prozent, wollen die Österreicher Rot-Grün. (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Warum fürchtet ihr euch dann vor Wahlen?)
Das ist die Realität, unter der heute ein Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Gehen wir wählen!) Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt diesen Kurs, die Opposition möchte der Regierung das Misstrauen aussprechen. Meine Damen und Herren, da sind Sie auf dem falschen Dampfer! Sie betreiben eine Oppositionspolitik, die von der Bevölkerung eine Abfuhr bekommt. Sie betreiben sozusagen eine Katalysatorenpolitik: Was herauskommt, ist nichts als reine, leere Luft.
Sie haben bisher einen Dreiwegekatalysator betrieben: Der erste Weg war der Versuch, diese Regierung mit Sanktionen wegzubringen. Dieser Weg ist gescheitert, das wissen Sie. Als Sie