Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Nein, das ist nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 1013 der Beilagen.
Es liegt ein Verlangen auf getrennte Abstimmung des Abgeordneten Dr. Cap betreffend Ziffer 6 vor.
Weiters haben hiezu die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Ich werde zunächst über den vom Abänderungsantrag betroffenen Teil, danach über Ziffer 6 und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.
Die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag betreffend die Ziffer 5 des Gesetzentwurfes eingebracht.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig und damit angenommen.
Wir gelangen nun zur getrennten Abstimmung über die Ziffer 6 des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.
Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die sich hiefür aussprechen, ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies mehrheitlich angenommen.
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein bejahendes Zeichen. – Es ist dies einstimmig und damit angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung dem vorliegenden Gesetzentwurf ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies ebenfalls einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
2. Punkt
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 579/A der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Dr. Martin Graf, DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1014 der Beilagen)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die Debatte eröffnet Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 8 Minuten. – Bitte.
11.41
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Zuerst zu dieser Universitäts-Studiengesetz-Novelle, die sowohl im Ausschuss als auch hier im Plenum, so wie es aussieht, konsensual angenommen werden wird. Es geht um zwei