Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 91

solche Hilfe sehen, nur wenn man Dr. Haider selbst als Blutkonserve betrachtet. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist ja unerhört, so etwas! Unglaublich!) Solche Worte nimmt jemand in den Mund: Wenn man Dr. Haider selbst als Blutkonserve betrachtet!

Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen! Ich frage Sie: Ist dieser Abgeordnete von Ihnen, von den Grünen, "durchgeknallt" oder nicht? Was werden Sie tun, um diesen Herrn zurechtzuweisen? – Es wäre höchst an der Zeit, dies zu tun! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, ich gehe davon aus, dass Ihnen die Bestimmungen der Geschäftsordnung ausreichend bekannt sind. – Bitte. (Abg. Dr. Pumberger  – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Öllinger –: Distanzieren Sie sich von Ihrem Pilz! – Abg. Ing. Westenthaler: Distanzieren Sie sich von solchen Äußerungen!)

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Bundesministerin! Herr Abgeordneter Jung hat in seiner Rede behauptet, dass es Herrn Dr. Haider bei seiner Irak-Reise um die Interessen der Kinder gegangen sei. (Abg. Dr. Krüger: Das ist ein Werturteil! – Weitere "Werturteil"-Rufe bei den Freiheitlichen.)

Ich stelle tatsächlich richtig: Herr Dr. Haider hat über sein Flugreisebüro eine Reise in den Irak beantragt, wo er ausdrücklich auf humanitäre Hilfsgüter verzichtet hat. (Abg. Wochesländer: Keine tatsächliche Berichtigung! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist die Wahrheit. Er hat bei der UN-Mission eine Irak-Reise beantragt, wo er ausdrücklich darauf verzichtet hat. (Abg. Wochesländer: Wie lange brauchen Sie noch, bis Sie die Geschäftsordnung kennen?) Die UN-Mission hat diese Reise ebenso wenig genehmigt wie seine erste Reise, wo er den Schmäh mit den Hilfsgütern versucht hat. Das ist die Wahrheit! (Abg. Wochesländer: Keine tatsächliche Berichtigung!)

Zur zweiten Behauptung des Herrn Abgeordneten Jung, wonach Kollege Pilz diesen Spruch, den ich hier nicht wiederhole, im Ausschuss gemacht hat (Abg. Ing. Westenthaler: Diese Äußerung haben nicht nur wir gehört! Die haben die anderen auch gehört!): Der Abgeordnete Pilz hat diesen Spruch im Ausschuss mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen. (Abg. Dr. Martin Graf: Sprachregelung "Prawda"! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Damit sollte es auch für Sie sein Bewenden haben. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Jung: Zweierlei Maß!)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter Öllinger! Der erste Teil der tatsächlichen Berichtigung war zweifellos korrekt. (Rufe bei den Freiheitlichen: Was?)

Was den zweiten Teil betrifft, wäre das eigentlich Inhalt eines Debattenbeitrages gewesen, weil Sie die Richtigkeit der Behauptung bestätigt haben, die Entschuldigung nur eine Beifügung war und daher insgesamt keine tatsächliche Berichtigung vorgelegen ist. Ich sage Ihnen das, damit Sie das nächste Mal bei einer tatsächlichen Berichtigung noch richtiger vorgehen können.

Eine weitere Wortmeldung liegt mir von Frau Abgeordneter Mag. Lunacek vor. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Frau Ministerin! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Jung hat jetzt mit allen möglichen Mitteln versucht, wieder einmal von dem abzulenken, was sein Altparteiobmann Haider angestellt hat. Auf zwei Dinge muss ich noch einmal eingehen.

Da Sie die geplante Parlamentarierreise des Herrn Präsidenten Fischer nach Süd- und Nordkorea erwähnt haben, möchte ich Sie daran erinnern, dass das in der Präsidiale vereinbart war, auch mit – wer auch immer von ihnen dabei war – den Freiheitlichen. (Abg. Jung: War keiner dabei!) Das heißt, Sie haben davon gewusst, dass das im Parlament vereinbart ist. (Abg.