sind Gift für internationale Beziehungen. Das macht deutlich, wie dringend in die Intensivierung des interkulturellen Dialogs investiert werden muss.
Eines der wirksamsten Mittel im Umgang mit dem Fremden, dem Anderen ist eben das bessere Kennenlernen, ist das Wissen über eine andere Kultur. Dieses Wissen kann man nur in partnerschaftlichem und gemeinsamem Erarbeiten erwerben. Das heißt, es muss sich um einen dynamischen Prozess handeln, der sich immer wieder weiterentwickeln kann, der auch Veränderungen unterworfen ist.
Sehr geehrte Damen und Herren! Deshalb sind Kulturabkommen mit anderen Ländern äußerst begrüßenswert, wie auch jenes zwischen der Volksrepublik China und Österreich, damit, wie es in der Regierungsvorlage heißt, die bestehenden freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern entwickelt werden können, die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Sport gefördert wird sowie das Verständnis und die Freundschaft zwischen beiden Völkern verstärkt werden können.
Es ist allerdings zu wenig, nur hier im Parlament Abkommen zu beschließen. Im letzten Jahr wurde das Auslandskulturbudget drastisch gekürzt, und Kulturinstitute wurden geschlossen beziehungsweise in ihren Aufwendungen beschnitten. Dieser Austausch muss also dem Staat auch etwas wert sein, und Geld muss dafür zur Verfügung gestellt werden.
Meine Damen und Herren! Sehr oft besteht die Gefahr, dass die Auslandskultur bloß als Rahmenprogramm dient und ihr somit die Möglichkeit genommen wird, eine echte Wirkung zu erzielen.
Deswegen ersuche ich Sie, diesem Abkommen zuzustimmen, aber Ihr Augenmerk in Zukunft auch weiterhin auf die Auslandskulturpolitik zu legen, denn ich meine, dass das ein ganz wichtiger Bereich ist, in dem noch sehr viel zu tun ist, vor allem wenn es um die Auslandskulturpolitik gegenüber den künftigen EU-Staaten, den Beitrittsländern geht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
23.14
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Lunacek. – Bitte.23.15
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek
(Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Wir werden allen drei Regierungsvorlagen unsere Zustimmung erteilen.Der ersten Regierungsvorlage, weil sie lediglich als Übergangslösung dient, bis der Vertrag von Nizza ratifiziert ist.
Der zweiten Regierungsvorlage, dem Stabilisierungsabkommen mit der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, weil es ein wichtiger Schritt ist, mit den Staaten Ex-Jugoslawiens eine neue wirtschaftliche, aber auch politische Zusammenarbeit von Seiten der EU, in diesem Fall mit Mazedonien, zu beginnen und das auch auszubauen.
Und drittens auch dem Kulturabkommen mit China – dazu möchte ich noch einige Punkte kurz ausführen.
Ein Kulturabkommen bedeutet, dass in der kulturellen Zusammenarbeit mit dem Land – bei diesem Abkommen geht es ja auch um die Erziehung, Bildung, aber auch um Sport, um Jugendarbeit – wohl auch auf die unterschiedlichen kulturellen Umstände in dem Land, in dem Fall China, eingegangen werden muss. Das heißt, ich erwarte mir bei der Umsetzung dieses Kulturabkommens, dass Österreich auch auf Unterschiede in China selbst eingeht, dass zum Beispiel auch das Thema Tibet oder die autonome Region Xinjiang erwähnt wird. Es geht also darum, dass auch jene Bereiche, die der Volksrepublik China nicht unbedingt angenehm sind, die ein heikles Thema in der Kooperation sind, sehr wohl auch Eingang finden in die kulturelle Zusammenarbeit, denn auch das gehört zu Kultur.