drauf?)
Die Lebenserwartung steigt – unter anderem durch die Kunst der Ärzte. (Abg. Dr. Mertel: Eine hohe intellektuelle Leistung!)Ein Zahlenvergleich von 1970 zu 1995, der sich in der Tendenz bis jetzt noch verschärft hat. Frau Kollegin Mertel! Sie sollten nicht dazwischenrufen, sondern aufpassen; dieser Zahlenvergleich wäre auch für Sie sehr wertvoll. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Jahre 1970 lag das durchschnittliche Pensionseintrittsalter bei mehr als 61 Jahren, 25 Jahre später bei kaum über 57 Jahren. Die durchschnittliche Ausbildungsdauer – das heißt, ab wann zahlt jemand ins Pensionssystem ein – betrug 1970 17 Jahre, 25 Jahre später 20 Jahre; die durchschnittliche Lebensarbeitszeit: 1970 44,15 Jahre, 25 Jahre später keine 38 Jahre; die durchschnittliche Pensionsbezugsdauer: vor 30 Jahren rund acht Jahre, derzeit rund 18 Jahre.
Das durchschnittliche Pensionsantrittsalter bei Post, Bahn und Telekom lag in der jüngsten Vergangenheit bei rund 50 Jahren. (Abg. Öllinger: Was wird denn das?) Als Otto Normalverbraucher, als ganz gewöhnlicher Staatsbürger, frage ich mich: Wie kann es hier eigentlich zugehen? Was führt dazu? Welche Umstände gibt es hier? (Abg. Öllinger: Was wird das? – Abg. Gradwohl: Wer hat Ihre Rede geschrieben, Kollege Prinz?)
Meine Damen und Herren! Ich möchte aber hier keine Spekulationen anstellen. Ich bin sehr froh, dass die Frau Vizekanzler an die Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung zum Themenbereich der Frühpensionierungen bei Post, Bahn und Telekom übermittelt hat. Wir wollen, dass zuerst die Gerichte klären, ob hier wirklich alles mit rechten Dingen zugeht, ob hier Unabhängigkeit, Gleichbehandlung und Transparenz gegeben sind oder ob diese Werte vielleicht mit Füßen getreten werden. Der unabhängige Rechnungshof wird sich um diesen Themenbereich annehmen.
Meine Damen und Herren! Wir als ÖVP sind für volle Aufklärung zum Themenbereich Frühpensionierungen bei Post, Bahn und Telekom. (Abg. Gradwohl: Sehr gut!) Wir lehnen aber zum jetzigen Zeitpunkt einen Untersuchungsausschuss ab, weil jetzt der Rechnungshof, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte unabhängig und unbeeinflusst ihrer wichtigen Aufgabe nachkommen sollen. Wir schließen aber nach Klärung der Sachlage und einem allfälligen Spruch der Gerichte die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht aus, um beispielsweise die politische Verantwortung klären zu können. (Beifall bei der ÖVP.)
23.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Hartinger. – Bitte.23.39
Abgeordnete Mag. Beate Hartinger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Lieber Herr Kollege Kräuter! Im Unterausschuss des Rechnungshofausschusses haben Sie offensichtlich nicht aufgepasst, denn sonst wüssten Sie, dass sowohl Herr Minister Strasser als auch Herr Minister Reichhold und Herr Minister Böhmdorfer Maßnahmen und Reformen gesetzt haben, die dringend notwendig waren, weil Ihre Minister sie jahrelang nicht umgesetzt haben. Ich glaube, das haben Sie irgendwie verschlafen, ich weiß nicht, wie das ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)In einem Punkt, Herr Kollege Kräuter, haben Sie aber ausnahmsweise einmal Recht: dass die Missstände bei der Frühpensionierung wirklich ein Skandal sind. Für manche Mitarbeiter mag es ja sehr reizvoll sein, manche aber sind leider Gottes gegen ihren Willen in Pension geschickt worden. Manche Ärzte haben hier leider mit zweierlei Maß gemessen. Es kann nicht sein, dass beispielsweise ein Bauarbeiter in der Privatwirtschaft, der auf Grund seiner körperlichen schweren Arbeit wirklich körperliche Abnützungserscheinungen hat, nicht in Frühpension gehen kann (Abg. Öllinger: Das haben ja Sie abgeschafft! – Abg. Dr. Mertel: Das ist Ihre Gleichbehandlung!), ein Verwaltungsmitarbeiter bei Post, Telekom oder ÖBB aber sehr wohl, nur weil er in einem staatsnahen Betrieb tätig ist.