Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich habe den Eindruck, dass es nur eine künstliche Aufregung auch von Ihnen, Herr Abgeordneter Gaál, war, die Sie hier heute an den Tag gelegt haben. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl. )
Wenn heute behauptet wird, man brauche keine Luftraumüberwachung, dann möchte ich doch an die Zeit des Balkankrieges erinnern, als die österreichische Bevölkerung sehr wohl sehr froh war, österreichische Abfangjäger an den Grenzen zu sehen. Ein ungeschützter Luftraum ist für alle potentiellen Aggressoren – das müssen nicht immer Staaten sein – eine willkommene Einladung. Nach den Ereignissen des 11. September wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Großkonferenzen oder Großereignisse wie zum Beispiel eine Fußball-Europameisterschaft – die Bewerbung dafür haben wir alle gemeinsam gestern beschlossen – bedürfen eines besonderen Schutzes.
Durch Gegengeschäfte, meine sehr geschätzten Damen und Herren, werden viele österreichische Firmen enorm profitieren. Ich nenne als Beispiele nur einige Firmen in Oberösterreich: FACC-Fischer in Ried, GFM Steyr, WFC Linz, die Firma Palfinger in Lengau, die AMST in Ranshofen. Meine Damen und Herren! All das sind österreichische Unternehmen, die von diesem Geschäft profitieren können, und letzten Endes dient das unseren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. (Beifall bei der ÖVP.)
Schon frühere militärische Beschaffungen erwiesen sich als Gewinn für die österreichische Wirtschaft. Wenn die Opposition behauptet, das würde der Wirtschaft nichts bringen, möchte ich den Ankauf des "Black Hawk", des Großraumhubschraubers, als Beispiel anführen. Die Firma FACC-Ried hat durch die Triebwerks-Komponenten für Pratt and Whitney mit einem Auftragsvolumen von zirka 7 Millionen € gepunktet. Das kommt unserer klein- und mittelständischen Wirtschaft sehr wohl zugute. Herr Abgeordneter Gaál, Sie haben das hier auch vorgebracht.
In diesem Sinne, meine sehr geschätzten Damen und Herren, kann man diese Entscheidung für den "Eurofighter" sehr wohl sehr befürworten. (Beifall bei der ÖVP.)
17.17
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Bruckmann. – Bitte.17.17
Abgeordneter Dr. Gerhart Bruckmann
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Hohes Haus! Eine österreichische Gemeinde entschließt sich, zu beträchtlichen Kosten für ihre freiwillige Feuerwehr einen Tankwagen anzuschaffen, um – sagen wir einmal – 300 000 €. Gott sei Dank brennt es in den kommenden Jahren nur ein einziges Mal, und ein Stadel im Wert von 30 000 € kann vom Tankwagen dann gelöscht werden. (Abg. Gradwohl: Warum löscht die Feuerwehr nicht mit Raketen?)Außerdem geht die freiwillige Feuerwehr neun Mal auf Übungseinsatz. Ist es nun sinnvoll, die Anschaffungskosten dieses Tankwagens durch diese insgesamt zehn Einsätze zu dividieren und zu sagen: Damit zeigt sich, dass der Tankwagen nie hätte angeschafft werden dürfen!, oder überhaupt durch den einen ernsthaften Einsatz zu dividieren? – Sie werden sagen: Diese Überlegung ist völlig absurd, sie findet sich jedoch genau so in der Dringlichen Anfrage der Sozialdemokratischen Partei, die die Anschaffungskosten des "Eurofighters" durch die Zahl der erwarteten Einsätze dividiert. (Zwischenruf der Abg. Sophie Bauer. )
Ich gehe noch einen Schritt weiter, ich sage: An sich wäre es wünschenswert, wenn der Tankwagen überhaupt nie ausrücken müsste und wenn die "Eurofighter" auch kein einziges Mal tatsächlich zum Einsatz kommen müssten. – Wodurch dividieren wir dann? – Wenn Sie das für absurd ansehen, dann darf ich Sie doch auf das Beispiel der Schweiz verweisen, die 154 Kampfflugzeuge hat, die meines Wissens noch nie zum Einsatz gekommen sind: Durch Null zu dividieren, führt zu Kosten von unendlich – so weit habe ich Mathematik gelernt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)