Fortsetzung der Tagesordnung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ich nehme die Verhandlung über die Punkte 10 bis 18 der Tagesordnung betreffend Alpenkonvention wieder auf.Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wenitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten.
18.18
Abgeordneter Robert Wenitsch
(Freiheitliche): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist natürlich nicht so einfach, nach diesen beiden so emotionsgeladenen Debatten in der Tagesordnung fortzufahren. (Abg. Dr. Cap schickt sich an, den Sitzungssaal zu verlassen.)Kollege Cap, bevor Sie den Saal verlassen, darf ich Ihnen noch etwas sagen: Spätestens seit dem Zeitpunkt, als Sie Bundesgeschäftsführer Ihrer Partei wurden, also seit der Zeit, in der Sie in Ihrer Partei etwas zu reden haben, geht es steil bergab. Das ist dokumentiert, das wissen wir alle. Es geht steil bergab! Der Nächste, den Sie wahrscheinlich ruinieren werden, ist der derzeitige Bundesparteivorsitzende Dr. Gusenbauer.
Herr Kollege Cap! Ich komme aus einem Teil Niederösterreichs, der damals mehr oder weniger Neuland für die Rote Armee war. Wenn man sich in dieser Gegend mit den dort ansässigen älteren Leuten unterhält und sie fragt, was damals war, dann kann man nur sagen – ohne ein Regime mit dem anderen zu vergleichen oder das eine mit dem anderen aufzurechnen –: Von "Befreiung" in dieser Zeit zu sprechen ist ein starkes Stück, meine sehr geehrten Damen und Herren! Damals – darüber liegen schriftliche Aufzeichnungen vor – hat es, habe ich mir sagen lassen, kein Mädchen und keine Frau zwischen 14 und 60 gegeben, die diesen "Befreiern" unversehrt entkommen sind. Diesen Menschen, Herr Kollege Cap, müssen Sie erklären, dass das ihre "Befreier" waren, die sie jeden Tag vergewaltigt haben. (Abg. Mag. Posch – in Richtung des Präsidenten Dipl.-Ing. Prinzhorn –: Er soll zur Sache reden!)
Wissen Sie, was sich da abgespielt hat im angrenzenden Weinland, wenn ihre "Befreier", Herr Kollege Cap, voll besoffen aus den Weinkellern gekommen sind? (Abg. Dr. Niederwieser: Das ist ja eine Frechheit, was er da sagt! – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Diese Zeit hätte ich Ihnen vergönnt! Sie hätten vielleicht Glück gehabt, weil Sie ein Mann sind. Aber diesen Frauen und Mädchen gegenüber von "Befreiung" zu reden ist wirklich ein starkes Stück!
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist bald erschöpft, vielleicht kommen Sie zur Sache.
Abgeordneter Robert Wenitsch (fortsetzend): Ich komme schon zurück zur Tagesordnung, Herr Präsident, aber ich denke, es war notwendig, das zu sagen, damit die Leute Bescheid wissen, wenn man von "Befreiung" spricht. (Abg. Dr. Mertel: Tümlich!) – Herr Präsident, ich hoffe, das wird auch vermerkt: "dümmlich". (Abg. Dr. Mertel: Tümlich, Herr Präsident!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich begrüße natürlich die Regierungsvorlagen zur Alpenkonvention, freue mich darüber, denn gerade der Alpenraum ist ein sensibles Ökogebiet, hat ein empfindliches Ökosystem, und diesen Raum gilt es in Zukunft natürlich vermehrt zu schützen. Sehr geehrter Herr Minister! Gerade diese Alpenregion darf unter keinen Umständen dem Verkehrswahn der Europäischen Union geopfert werden. Das ist ein ganz wichtiger Punkt.
Ein anderer Punkt, der mich als Bauer auch ein wenig betrifft, ist die Bewirtschaftung in Extremlagen. Sehr geehrter Herr Minister! Die Europäische Union muss mehr oder weniger in die Pflicht genommen werden, damit die Bewirtschaftung dieser empfindlichen Regionen, dieser Extremlagen in den Alpen auch in Zukunft sichergestellt ist. All unsere Anstrengungen müssen darauf abzielen.