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Seite '2079/AB (XXII. GP) - Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen' teilen



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Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2079/AB)

Übersicht

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein zu der schriftlichen Anfrage (2108/J) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen


Beantwortet durch: Dr. Martin Bartenstein Regierungsmitglied Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

beantwortet Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2108/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
29.10.2004 Einlangen im Nationalrat  
09.11.2004 82. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 12