Umsetzung der zwischen Europäischer Union (EU) und Welthandelsorganisation (WTO) geschlossenen Vereinbarung; Kampf gegen Seuchen wie Aids oder Malaria (2325/AB)

Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein zu der schriftlichen Anfrage (2362/J) der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Umsetzung der zwischen Europäischer Union (EU) und Welthandelsorganisation (WTO) geschlossenen Vereinbarung, mit so genannten Zwangslizenzen die Generika-Produktion für Entwicklungsländer im Kampf gegen Seuchen wie Aids oder Malaria zu ermöglichen