LETZTES UPDATE: 16.06.2016; 03:03
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völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (4007/AB)

Übersicht

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik zu der schriftlichen Anfrage (4069/J) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich


Beantwortet durch: Dr. Ursula Plassnik Regierungsmitglied Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

beantwortet völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (4069/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
19.05.2006 Einlangen im Nationalrat  
23.05.2006 150. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 13