Zum Aufruf in der Fragestunde

am 13. Juli 2006,  9 Uhr

vorgesehene Anfragen
 
 
 

1)
Anfrage
des Abgeordneten Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ)

 
Nr. 155/M
an den Bundesminister für Finanzen

 
 
Warum wurden Klein- und Mittelbetriebe mit dem von Ihnen jüngst vorgelegten Mini-Paket um nur rund 200 Mio. Euro entlastet, während die Belastungen der letzten Jahre ein Vielfaches ausmachten? 
 

2)
Anfrage
des Abgeordneten Jakob Auer (ÖVP)

 
Nr. 158/M
an den Bundesminister für Finanzen

 
 
Welche positiven Auswirkungen auf die Budgetplanung bzw. -vollziehung erwarten Sie sich durch das geplante neue Haushaltsrecht?
 

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3)
Anfrage
der Abgeordneten Doris Bures (SPÖ)

 
Nr. 166/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Wie hoch sind die Gesamtabgänge der sozialen Krankenversicherung der Jahre 2000 bis 2005? 
 

4)
Anfrage
des Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger (ÖVP)

 
Nr. 163/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Wie hat die österreichische Bevölkerung von den von Ihnen gesetzten Maßnahmen in der laufenden Gesetzgebungsperiode profitiert?
 

5)
Anfrage
des Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald (GRÜNE)

 
Nr. 171/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Können Sie ausschließen, dass es im Bereich der Gesundheitsfinanzierung zu weiteren Erhöhungen bei den Selbstbehalten kommt?
 

6)
Anfrage
der Abgeordneten Dipl.-Ing. Elke Achleitner (F-BZÖ)

 
Nr. 169/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Welche konkreten Maßnahmen haben Sie als Frauenministerin ergriffen, um die Forderung "gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit"  zu verwirklichen?
 
 

7)
Anfrage
der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ)

 
Nr. 167/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Warum haben Sie, als für Frauen und Gesundheit in dieser Regierung zuständige Ministerin und nachdem Sie gender medicine zum Schwerpunkt Ihrer EU-Präsidentschaft gemacht haben, nicht längst eine  Änderung des Arzneimittelgesetzes  veranlasst, wonach künftig hin verbindlich - ähnlich dem deutschen Gesetz - die Auswirkungen von Arzneien auf Frauen und Männer getrennt ausgewiesen werden müssen?
 

8)
Anfrage
der Abgeordneten Barbara Riener (ÖVP)

 
Nr. 164/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Wie haben Sie in dieser Gesetzgebungsperiode die Gesundheitsversorgung der österreichischen Bevölkerung nachhaltig gesichert?
 

9)
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger (GRÜNE)

 
Nr. 172/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Warum hat die Regierung keine eigenständigen Initiativen ergriffen, um die im internationalen Vergleich in Österreich sehr große und wieder zunehmende Ungleichheit zwischen den Einkommen von Männern und Frauen zu verringern?
 

10)
Anfrage
des Abgeordneten Markus Fauland (F-BZÖ)

 
Nr. 170/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Welche konkreten Maßnahmen haben Sie als Gesundheitsministerin ergriffen, um Bewegung und Sport in der Krankheitsprävention zu verankern? 
 

11)
Anfrage
des Abgeordneten Manfred Lackner (SPÖ)

 
Nr. 168/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Wie hoch ist das Wachstum der Ausgaben für Medikamente, die über öffentliche Apotheken abgegeben werden im 1. Quartal 2006? 
 

12)
Anfrage
der Abgeordneten Christine Marek (ÖVP)

 
Nr. 165/M
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

 
 
Welche Errungenschaften konnten Sie als Frauenministerin in dieser Gesetzgebungsperiode für Österreichs Frauen erreichen?