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Seite '1378 d.B. (XXII. GP) - Straßentunnel-Sicherheitsgesetz Straßenverkehrsordnung 1960' teilen



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Straßentunnel-Sicherheitsgesetz Straßenverkehrsordnung 1960 (1378 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (1328 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Straßentunnel-Sicherheitsgesetz erlassen und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird


Berichterstatter/-in: Klaus Wittauer Verkehrsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Straßentunnel-Sicherheitsgesetz, Straßenverkehrsordnung 1960, Änderung (1328 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
23.03.2006 Verkehrsausschuss: Bericht  
23.03.2006 Verkehrsausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Getrennte Abstimmung ( teils einstimmig, teils mit Stimmenmehrheit (dafür V, S, F) )
 
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Klaus Wittauer (F) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
Dipl.-Ing. Hannes Missethon (V) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
23.03.2006 Verkehrsausschuss: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags
Getrennte Abstimmung ( teils einstimmig, teils mit Stimmenmehrheit (dafür V, S, F) )
 
24.03.2006 Einlangen im Nationalrat  
29.03.2006 Auf der Tagesordnung der 142. Sitzung des Nationalrates