LETZTES UPDATE: 10.06.2016; 22:57
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

regelmäßig unvollständig, zumindest im Einzelfall tatsachenwidrige Information des Nationalrats durch den BM für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. sein Ressort (3034/J)

Übersicht

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend regelmäßig unvollständig, zumindest im Einzelfall tatsachenwidrige Information des Nationalrats durch den BM (Bundesminister) für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. sein Ressort (zur verspäteten Umsetzung einer EU-Richtlinie mit dem Entwurf eines Bundesgesetzes über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems)


Eingebracht von: Dr. Gabriela Moser

Eingebracht an: Dr. Wolfgang Schüssel Regierungsmitglied Bundeskanzleramt

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.05.2005 Einlangen im Nationalrat (Frist: 12.07.2005)  
12.05.2005 Übermittlung an das Bundeskanzleramt  
12.05.2005 110. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 16
12.07.2005 Schriftliche Beantwortung (2995/AB)