sichtlich davon ab, wo sich die SPÖ gerade befindet! (Beifall bei den Freiheitlichen.) –
Ob in Regierungsverantwortung, in Opposition, in der Hoffnung,
Regierungsverantwortung übernehmen zu können, oder in der Erkenntnis, die
Chance verspielt zu haben, davon hängt der Standpunkt des Erwin Niederwieser
zum Thema Studiengebühren ab.
Ich denke, diese Linie wird von niemandem wirklich
goutiert, und deshalb erachte ich es als wirklich wichtig, dass viele erkennen,
dass die SPÖ nicht bereit ist, Verantwortung zu tragen, sondern nur jene
Meinung äußert, die parteipolitisch gerade für gut befunden wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.41
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung
hat sich Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser zu Wort gemeldet. Herr
Abgeordneter, Sie kennen die entsprechenden Bestimmungen der
Geschäftsordnung. – Bitte. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg.
Broukal –: Jetzt habe ich vergessen, zu fragen, wie Sie berichten würden,
würden Sie noch berichten!)
14.41
Abgeordneter
DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Geschätzte Kolleginnen und
Kollegen! Ich muss zwei Dinge berichtigen. Zum einen hat die Frau
Bundesministerin gesagt, dass 70 Prozent der Studierenden in der
Regelstudienzeit abschließen. – Laut den uns zur Verfügung stehenden
Statistiken des Ministeriums liegt der Anteil der Studienabschlüsse in der
gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststudienzeit bei 7 Prozent, nicht bei
70 Prozent! – Da haben Sie eine Null dazugegeben.
Zum anderen zu den Ausführungen des Kollegen
Schweitzer. Kollege Schweitzer hat mich wörtlich zitiert und gesagt:
Niederwieser ist für – wie hat es geheißen? ... (Abg. Mag. Schweitzer: Das werden Sie
ja wissen!) – Eben, ich kenne das Zitat nicht, weil es nicht
von mir ist.
Er hat gesagt (Abg. Mag. Schweitzer: Das ist ja ein Redebeitrag!),
dass ich für den Verzicht auf die Forderung der Abschaffung der Studiengebühren
eintrete. – Diese Behauptung ist nachweislich unrichtig.
Dieses Interview ist wörtlich wiedergegeben. Ich habe
gesagt: Wenn eine Partei vier Forderungen hat und alle vier als unabdingbar
bezeichnet, dann wird es keine Verhandlungen geben, daher wird es irgendwo
Abstriche geben. – Wo das sein wird, habe ich nie festgestellt.
Ich habe keineswegs von den Studiengebühren Abstand
genommen (Abg.
Mag. Schweitzer:
Eine tatsächliche Bestätigung!) und habe heute hier auch
ausdrücklich begründet (Abg. Mag. Mainoni: Jetzt ist aber dann Ruhe!),
weshalb wir das für den falschen Weg halten. (Beifall
bei der SPÖ.)
14.42
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Abgeordnete zu Wort gemeldet
ist Frau Bundesminister Gehrer. – Bitte.
14.42
Abgeordnete
Elisabeth Gehrer (ÖVP): Sehr geehrte Damen und
Herren! Ich möchte Folgendes feststellen: Laut einer derzeit gemachten Umfrage
sind 70 Prozent der jetzt Studierenden innerhalb der
Regelstudienzeit. – Das war meine Aussage. Nicht die Studienabschlüsse,
sondern 70 Prozent der derzeit an den Universitäten Studierenden sind
innerhalb der Regelstudienzeit. (Beifall
bei der ÖVP.)
14.43
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr
gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 16/A dem Ausschuss für
Wissenschaft und Forschung zu.