Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 7. Sitzung / Seite 204

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Was ist symptomatisch für diese SPÖ? – Es bleibt die Resignation (Cap) – in Klammern. Es lebe der Galgenhumor, soeben präsentiert von Herrn Kollegen Wittmann, und man flüchtet sich ins Kabarett (beide) – in Klammern. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist von der großen Sozialdemokratie geblieben: Kabarett, Kabarett, Kabarett! (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.)

Auf der anderen Seite haben wir auch sehr intensive Regierungsverhandlungen mit den Grünen geführt. Obwohl die Gespräche gut verlaufen sind, durfte Herr Professor Van der Bellen zum Schluss nicht dieser Regierung zustimmen. (Abg. Dr. Glawischnig: Sie waren da aber nicht dabei!) Der eine wollte nicht, und der andere durfte nicht.

Wissen Sie, wer mir einfällt? – Karl Valentin. Mögen hätten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist Ihre Politik! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig: Das trifft zu 100 Prozent auf Sie zu!)

Wolfgang Schüssel hat heute gesagt, nur eine leistungsstarke Wirtschaft bringe soziale Sicher­heit, und er hat Recht. Viele, viele Impulse, die diese Regierungserklärung in sich hat, zeigen, dass der weiteren wirtschaftspolitischen Entwicklung sehr viel Verständnis entgegengebracht wird. Ich darf Ihnen versichern, dass die Wirtschaft diese Botschaft versteht, und die Wirtschaft vertraut dieser Regierung in viel höherem Maße, als das in anderen Ländern der Fall ist.

Was ist aus dem Konjunkturmotor Deutschland geworden, meine sehr geehrten Damen und Herren, wo seit Jahren eine rot-grüne Regierung am Werkeln ist? – Der Motor steht, der Motor raucht; er raucht nicht einmal mehr, es raucht nur mehr die Zigarre des Vorsitzenden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir in Österreich haben andere Voraussetzungen. Wolfgang Schüssel und sein Team werden dieses Land in eine bessere Zukunft führen, und das können Sie nicht krank beten und auch nicht krank jammern, sondern merken Sie sich eines: Totgesagte leben lange! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

20.08


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Der vom Vorredner, Herrn Abgeordnetem Gaál, ein­gebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Als nächste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort gemeldet. – Bitte.

20.08


Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! – Oh ja, sie ist wieder da, die Kollegin Fuhrmann. Jung sein, meine Damen und Herren, schließt nicht automatisch jung denken mit ein, wie man am Beispiel von Kollegin Fuhrmann gesehen hat. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Cap: Ja!)

Sie hat gesagt – und da sitzen einige Jugendliche oben –: Ihr seid eine kleine Gruppe, und für euch ist die Zukunft noch sehr, sehr weit entfernt. Das ist ziemlich altmodisch gedacht, Frau Kollegin Fuhrmann, für eine Gruppe, die Sie im Hohen Haus vertreten sollen. Sie sind halb so alt wie ich und sprechen doppelt so alte Sätze daher. – Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Fuhrmann: Typisch Lehrer!)

Aber kehren wir zum Regierungsprogramm zurück, denn das soll heute Thema sein. Zukunfts­fest, hat der Herr Bundeskanzler gesagt, nachhaltig, hat er gesagt, und gerecht. Für mich ist das ein Warndreieck, Herr Klubobmann Molterer, das ist kein Dreieck für die Zukunft. Dieses Zukunftsprogramm, das Sie bieten, ist auch kein Fest für die Jugend,. Es ist nämlich kurzfristig und nicht nachhaltig, und es ist ungerecht und nicht gerecht. Ich werde Ihnen das anhand von zwei Beispielen nachweisen.

Wenn wir uns den Bereich Bildung und Ausbildung im Regierungsübereinkommen anschauen, dann fällt auf, dass Sie nicht hineinschreiben, dass Sie sich zur dualen Ausbildung bekennen. Ich nehme es aber einmal an, weil Sie einige Punkte aus dem SPÖ-Lehrlingspaket wahllos herausgegriffen und hineingeschrieben haben. Das bedeutet: Sie haben unsere Forderungen


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite