Was ist
symptomatisch für diese SPÖ? – Es bleibt die Resignation (Cap) – in
Klammern. Es lebe der Galgenhumor, soeben präsentiert von Herrn Kollegen
Wittmann, und man flüchtet sich ins Kabarett (beide) – in Klammern. Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Das ist von der großen Sozialdemokratie
geblieben: Kabarett, Kabarett, Kabarett! (Zwischenruf der
Abg. Mag. Wurm.)
Auf der anderen
Seite haben wir auch sehr intensive Regierungsverhandlungen mit den Grünen
geführt. Obwohl die Gespräche gut verlaufen sind, durfte Herr Professor Van der
Bellen zum Schluss nicht dieser Regierung zustimmen. (Abg.
Dr. Glawischnig: Sie waren da aber nicht dabei!) Der eine
wollte nicht, und der andere durfte nicht.
Wissen Sie, wer
mir einfällt? – Karl Valentin. Mögen hätten wir schon wollen, aber dürfen
haben wir uns nicht getraut. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das
ist Ihre Politik! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig:
Das trifft zu 100 Prozent auf Sie zu!)
Wolfgang Schüssel
hat heute gesagt, nur eine leistungsstarke Wirtschaft bringe soziale Sicherheit,
und er hat Recht. Viele, viele Impulse, die diese Regierungserklärung in sich
hat, zeigen, dass der weiteren wirtschaftspolitischen Entwicklung sehr viel
Verständnis entgegengebracht wird. Ich darf Ihnen versichern, dass die
Wirtschaft diese Botschaft versteht, und die Wirtschaft vertraut dieser
Regierung in viel höherem Maße, als das in anderen Ländern der Fall ist.
Was ist aus dem
Konjunkturmotor Deutschland geworden, meine sehr geehrten Damen und Herren, wo
seit Jahren eine rot-grüne Regierung am Werkeln ist? – Der Motor steht,
der Motor raucht; er raucht nicht einmal mehr, es raucht nur mehr die Zigarre
des Vorsitzenden.
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Wir in Österreich haben andere Voraussetzungen.
Wolfgang Schüssel und sein Team werden dieses Land in eine bessere Zukunft
führen, und das können Sie nicht krank beten und auch nicht krank jammern,
sondern merken Sie sich eines: Totgesagte leben lange! (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
20.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Der vom Vorredner, Herrn Abgeordnetem Gaál, eingebrachte
Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Als nächste
Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.08
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes
Haus! – Oh ja, sie ist wieder da, die Kollegin Fuhrmann. Jung sein, meine
Damen und Herren, schließt nicht automatisch jung denken mit ein, wie man am
Beispiel von Kollegin Fuhrmann gesehen hat. (Beifall bei der SPÖ. –
Abg. Dr. Cap: Ja!)
Sie hat
gesagt – und da sitzen einige Jugendliche oben –: Ihr seid eine
kleine Gruppe, und für euch ist die Zukunft noch sehr, sehr weit entfernt. Das
ist ziemlich altmodisch gedacht, Frau Kollegin Fuhrmann, für eine Gruppe, die
Sie im Hohen Haus vertreten sollen. Sie sind halb so alt wie ich und sprechen
doppelt so alte Sätze daher. – Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Fuhrmann: Typisch Lehrer!)
Aber kehren wir
zum Regierungsprogramm zurück, denn das soll heute Thema sein. Zukunftsfest,
hat der Herr Bundeskanzler
gesagt, nachhaltig, hat er gesagt, und gerecht. Für mich ist das ein
Warndreieck, Herr Klubobmann Molterer, das ist kein Dreieck für die Zukunft.
Dieses Zukunftsprogramm, das Sie bieten, ist auch kein Fest für die Jugend,. Es
ist nämlich kurzfristig und nicht nachhaltig, und es ist ungerecht und nicht
gerecht. Ich werde Ihnen das anhand von zwei Beispielen nachweisen.
Wenn wir uns den Bereich Bildung und Ausbildung im Regierungsübereinkommen anschauen, dann fällt auf, dass Sie nicht hineinschreiben, dass Sie sich zur dualen Ausbildung bekennen. Ich nehme es aber einmal an, weil Sie einige Punkte aus dem SPÖ-Lehrlingspaket wahllos herausgegriffen und hineingeschrieben haben. Das bedeutet: Sie haben unsere Forderungen