Parlamentarische Materialien

Gemäß einer Studie des Instituts für Höhere Studien, IHS, befinden sich zwei Drittel der geringfügig Beschäftigten mit der Intention des Nebeneinkommens neben einer Ausbildung, selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit, aber auch neben Kinderbetreuung in solchen Jobs. Für viele Personen bedeutet eine solche Tätigkeit den Einstieg in den Arbeitsmarkt. Und was diese Möglichkeit gerade für Frauen bedeutet, brauche ich hier wohl nicht weiter zu erläutern.

Ich darf die erwähnte Studie weiter zitieren, wonach in der Regel bei langfristiger Beobachtung, nämlich zu 95 Prozent – Kollege Öllinger ist leider nicht anwesend – kein Mehrfacheinkommen auf Grund paralleler geringfügiger Beschäftigungen bestand. Auch der Zufriedenheitsgrad der mehr als 16 200 befragten Personen mit geringfügiger Beschäftigung war außergewöhnlich gut. Lediglich 17 Prozent gaben an, mit ihrer Beschäftigungssituation weniger oder gar nicht zufrieden zu sein.

Wie wir bereits gehört haben, sind außerdem etwa 70 Prozent aller geringfügig Beschäftigten in anderen Versicherungsverhältnissen erfasst, etwa durch Mitversicherung oder durch Versicherung auf Grund selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit. Und auch das Angebot des Opting-in bietet den Betroffenen die ausgesprochen günstige Möglichkeit, sich zu einem fairen Preis selbst versichern zu können. Die Befürchtung, dass die finanziellen Mittel für die freiwillige Versicherung nicht vorhanden wären, konnte in der Studie ebenfalls widerlegt werden.

Es stellt sich daher die Frage, wie verantwortungsvoll ein bewusstes Zurückdrängen dieser Beschäftigungsform wäre, und auch, wie weit man diejenigen Personen damit unterstützen könnte, denen man helfen will. Meiner Meinung nach kaum. Wenn ich beispielsweise von meiner eigenen Situation ausgehe, kann ich nur sagen, dass ich heilfroh war, als allein erziehende Mutter während der Karenz geringfügig dazuverdienen zu können. Leider gab es damals – mein Sohn wurde 1993 geboren – noch nicht die Möglichkeit des Opting-in, und leider gab es auch noch kein Kinderbetreuungsgeld.

Was ich aber in meiner täglichen Praxis als Betriebsratsvorsitzende eines Wiener High-Tech-Unternehmens erlebe, ist die rasante Veränderung unserer Arbeitswelt. Durch die Entwicklung von neuen Technologien, die zunehmende Mobilisierung und Flexibilisierung sowie durch die steigenden Anforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ergeben sich Probleme, aber auch große Chancen, von denen wir vor zehn Jahren noch nicht einmal zu träumen gewagt haben.

In diesen Bereichen muss die Politik Rahmenbedingungen erarbeiten und festlegen, die es den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ermöglichen, die Chancen tatsächlich zu ergreifen, aber auch entsprechenden Schutz vor potenziellen Gefahren bieten. Die Arbeitswelt hat sich verändert, ebenso wie die Menschen, die in den meisten Branchen – Gott sei Dank! – deutlich selbstbewusster und eigenverantwortlicher geworden sind als früher. Begriffe wie Teleworking, Work-Life-Balance und Diversity sind längst nicht mehr nur Schlagworte und erfordern dringend Anpassungen von bestehenden Regelungen und Verordnungen. Ebenso müssen wir an laufenden Verbesserungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf arbeiten. Glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich spreche! (Zwischenruf des Abg. Verzetnitsch.)

Das sind die Themen, mit denen ich mich bereits seit mehreren Jahren intensiv beschäftige. Ich hoffe sehr, dass ich mit Ihnen gemeinsam im Hohen Haus, dem ich seit 20. Dezember des Vorjahres angehöre, da etwas positiv bewegen kann. Ich freue mich auf eine gute, konstruktive Zusammenarbeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

17.21

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 12. Sitzung / Seite 122