Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 15. Sitzung / Seite 100

po­sition, wäre wirkliche Sozial- und Frauenpolitik! (Abg. Parnigoni: Was sagt Neugebauer dazu?)

Zu Herrn Präsidenten Verzetnitsch: Wissen Sie, dass man mit dem Geld eines Streiktages 200 Kin­dergärten bauen und eine Unmenge von Kinderbetreuungsplätzen schaffen könnte? (Zwi­­schenruf der Abg. Csörgits.) Wäre das nicht eine Alternative, Herr Präsident Ver­zet­nitsch? – Aber Sie sind ja leider nicht hier, wahrscheinlich sind Sie gerade bei Kaffee und Ku­chen.

Auch für die Aus- und Weiterbildung sowie für die Förderung von Frauenprojekten könnte mit einem Bruchteil der Streikkosten sehr viel erreicht werden. (Abg. Dr. Bauer: Neuwahlen kosten mehr!)

Aber Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, führen lieber einen Klassenkampf. Sie ver­un­sichern bewusst die Österreicherinnen mit Unwahrheiten, anstatt konstruktive Frau­enpolitik zu leisten. Ich könnte lange über Erreichtes referieren, und Sie wissen ohnehin, wel­che Ver­besserungen wir von dieser Regierung im Frauenbereich erreicht haben. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Auch in den Budgetbegleitgesetzen sehen wir Impulse für Frauen vor. Bei der Kinder­erzie­hungszeit werden die pensionsbegründenden Zeiten von 18 auf 24 Monate angehoben. Das heißt, dass Frauen statt 180 Monate nur mehr 132 Monate erwerbstätig sein müssen. Das bie­tet einen großen Vorteil für Frauen, die keine durchgehende Erwerbskarriere haben, und das ist auch ein wichtiger Schritt in Richtung Absicherung und Eigenvorsorge für Frauen im Alter. (Bei­fall bei den Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Hagenhofer.)

Durch Entfall der Arbeitslosenversicherung und durch Senkung der Lohnnebenkosten gibt es auch auf dem Arbeitsmarkt eine große Chance für ältere Arbeitnehmerinnen. Diese Maß­nahmen können Sie wirklich nicht totreden! (Abg. Hagenhofer: Wo denn bitte?)

Lassen Sie mich mit einem Kommentar aus den „Vorarlberger Nachrichten“ schließen:

Man kann längerfristig nicht mehr ausgeben, als man einnimmt. Dies gilt für jeden Haushalt, für Pensionsversicherungen und den Staat. Diese Weisheiten wollen viele nicht zur Kenntnis neh­men. – So wie Sie, verehrte Kollegen von Rot und Grün! (Abg. Hagenhofer: Es ist nur eine Fra­ge, wo wir sparen!)

Wir von den Freiheitlichen haben das erkannt und werden sicherlich auch in Zukunft danach han­deln. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

15.52

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet ist nunmehr Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Wunsch­gemäß ist die Uhr auf 5 Minuten gestellt. – Bitte.

15.53

Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Sehr geehrter Herr Bundesminister Grasser, es freut mich, dass ich die Ehre habe, dass Sie anwesend sind, wenn ich rede, denn wir haben Sie näm­lich eine Stunde lang vermisst. Herzlich willkommen zurück im Plenum! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Gestern, als Sie zu uns gesprochen haben, habe ich natürlich sehr aufmerksam zugehört – ich gestehe, dass ich das nicht immer tue, aber wenn Sie Ihre Budgetrede halten, höre ich ganz auf­merksam zu. (Abg. Eder: Das ist eine Budgetlesung!) Da ist mir eine der Formulierungen be­son­ders aufgefallen, die noch niemand erwähnt hat. Es geht jetzt nicht um Bemerkungen wie „der Speck muss weg“, sondern es war etwas ganz Bemerkenswertes. (Abg. Dr. Brinek: Das war die Telefongesellschaft!)

Sie, Herr Bundesminister Grasser, haben nämlich gestern eine neue Formulierung, oder Va­riante oder Diktion für „Kürzung“ gebraucht, Sie haben nämlich davon gesprochen, dass das