„Viel Narren
fielen hoch herab,
Die suchten Weg,
wo’s keinen gab, ...“
Es sei Ihnen
gewidmet. (Lang anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
15.49
Präsident
Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr
Abgeordneter Mag. Molterer. Redezeit 10 Minuten. – Bitte, Herr
Abgeordneter.
15.50
Abgeordneter
Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr
Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Hohes
Haus! Herr Kollege Cap, Sie sollten in den Zeitungen einmal andere Seiten
lesen, vielleicht die Inserate. Es ist durchaus möglich, dass in einigen
Kabaretts in Österreich Plätze frei sind, dass dort Kabarettisten gesucht
werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Cap!
Sie haben mit dieser Art und Weise den Beweis für Ihr Politikverständnis
geliefert und auch den Beweis dafür, wie die Sozialdemokratie in der
Zwischenzeit mit den wichtigsten Aufgaben des Staates umgeht.
Meine Damen und
Herren! Ich möchte diese Dringliche Anfrage, die in der Zwischenzeit zum x-ten
Mal gestellt wurde, wo die Argumente zum x-ten Mal dieselben sind, durch die
x-te Wiederholung aber nicht richtiger werden, ich möchte also diese
Dringliche Anfrage dazu nützen, um den Unterschied zwischen dem, was wir an
Staatsverständnis haben, und dem, was Sie an Oppositionspopulismus darlegen,
herauszustreichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich denke, es ist
die vornehmste Aufgabe der Politik, für einen starken Staat zu sorgen. Es ist
die vornehmste Aufgabe von verantwortlichen Politikern, einen starken Staat im
Interesse der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Und zu einem starken
Staat gehört natürlich ein leistungsfähiges und leistungsorientiertes
Bildungssystem. Zu einem starken Staat gehören natürlich notwendige
Investitionen in die Zukunft, etwa im Bereich Forschung und Entwicklung. Und zu
einem leistungsfähigen Staat gehören selbstverständlich auch die notwendigen
Investitionen in die Infrastruktur. (Abg. Gradwohl: Warum?)
Zu einem starken
Staat gehört natürlich die vornehmste Aufgabe der Politik, den Bürgerinnen und
Bürgern Sicherheit zu bieten (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), Sicherheit
zu bieten etwa durch die notwendigen Veränderungen im Bereich der sozialen
Systeme, damit auch in Zukunft Bürgerinnen und Bürger, die krank sind, ein
Gesundheitssystem vorfinden, das leistungsorientiert ist und allen den gleichen
Zugang ermöglicht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Selbstverständlich,
meine Damen und Herren, ein System, das auch im Falle von Arbeitslosigkeit
Menschen hilft, und ein System, das sicher und tragfähig auch in Zukunft die
Altersvorsorge garantiert. Deswegen machen wir diese Politik, machen wir diese
Reformen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich gehe davon
aus, dass der Runde Tisch des Herrn Bundeskanzlers, der in der Zwischenzeit in
drei langen Verhandlungsrunden wesentliche Fortschritte gebracht hat, nun auch
vom Verhandlungsvisavis, den Gewerkschaften, nicht verlassen wird, meine Damen
und Herren. Ich gehe davon aus und appelliere, dass die gute Tradition
Österreichs fortgesetzt wird: Dialog, verhandeln, statt auf der Straße zu
demonstrieren und damit Grundsätze demokratischer Entscheidungen zu verlassen!
(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zu einem starken Staat, Herr Kollege Gusenbauer, gehört selbstverständlich auch die Bereitschaft, die notwendigen Finanzmittel für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Inneren –