monisierung kommt. Stunden später folgt die
Aussendung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos, der sagt, die Harmonisierung
muss sobald wie möglich kommen, noch vor dem Sommer. – Ja, was gilt
hier? Einmal zwei Schritte nach vorne, dann wieder zwei Schritte zurück. (Abg.
Mag. Posch: Menschenverachtend!) Diese Bocksprünge sind für
mich wirklich nicht mehr nachzuvollziehen! (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Doppelbock!)
Mein letzter Satz: Ich hoffe, es geht Ihnen von der SPÖ nicht so wie dem Präsidenten des ÖGB. Der hat sich nämlich auf ein Auslaufmodell gesetzt. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er ist bereits eines!) Und für Sie besteht die Gefahr, dass Sie selbst mit Ihrer Bewegung zu einem Auslaufmodell werden, wenn Sie nur eines im Kopf haben, nämlich zu bremsen und zu verzögern, und völlig die Sicht auf die Zukunft verlieren.
Passen Sie also auf, wohin Sie unterwegs
sind! Gestern waren Sie mit den Streiks in einer Sackgasse unterwegs. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Marizzi.)
14.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet.
Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, mit dem zu berichtigenden Sachverhalt zu beginnen und diesem den richtigen Sachverhalt gegenüberzustellen. Politische Wertungen und Reden entsprechen nicht der Geschäftsordnung. – Bitte. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Jetzt sind wir neugierig! Jetzt sagt er, er war es nicht im Fernsehen, das war sein Doppelgänger!)
14.03
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Für diese Aufklärung danke ich Ihnen sehr, Herr Präsident.
Herr Abgeordneter Dr. Lopatka hat behauptet, ich sei bei den Donnerstagsdemonstrationen und überhaupt immer dabei gewesen. – Das ist unrichtig!
Ich war bei keiner einzigen Donnerstagsdemonstration dabei, was man vermutlich in Graz auch gar nicht so genau wissen konnte. – Danke. (Buh-Rufe bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das wird Ihnen wieder schaden! – Abg. Broukal – das Rednerpult verlassend –: ... Ihnen hoffentlich nicht!)
14.04
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Brosz. Die Redezeit beträgt wunschgemäß 6 Minuten. – Bitte.
14.04
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Hohes Haus! Herr Kollege Lopatka, ich halte es angesichts Ihres Hintergrundes schon für eine mutige Sache, dass Sie da über politisches Campaigning des ÖGB zu diskutieren beginnen. – Für die ZuhörerInnen auf der Galerie: Herr Kollege Lopatka ist ja zu einem großen Teil dafür verantwortlich, was die ÖVP im Wahlkampf für Geschichten erzählt hat. (Abg. Großruck: Ein Superwahlkampf war das! Die Leute haben uns geglaubt und glauben uns noch immer!) Ein paar Stichworte, die Ihnen wahrscheinlich bekannt vorkommen werden: Hasch-Trafik, Zwangsvegetarisierung aller ÖsterreicherInnen. Dann haben Sie noch gesagt, die Witwenpensionen werden abgeschafft – das finde ich interessant, denn das, was Sie jetzt machen, heißt ja, dass die Witwen offenbar viel weniger Pension bekommen – und die Benzinpreise werden erhöht werden. (Abg. Dr. Lopatka: Das glauben Sie ja selbst nicht!)