Doppelbudget 600 Millionen € mehr für Forschung und Innovation vorgesehen. – Das sind 20 Prozent mehr als im Jahre 2000. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Der Forschungsfreibetrag steigt von 10 auf 15 Prozent. Es gibt die alternative Prämie von 5 Prozent. Die Forschungsstiftung in Zusammenhang mit der Nationalbank wurde ja heute bereits erwähnt.
Die Breitbandtechnologie, eine
Innovationsförderung, wurde auch erwähnt. Sie sehen also: Wir sind aktiv –
und tragen dazu bei, dass Österreich ein interessanter Standort für die
Forschung auch in Zukunft sein wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.40
Präsident
Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter
Broukal zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter: 2 Minuten. Zuerst der zu
berichtigende Sachverhalt und dann der berichtigte. – Bitte, Sie sind am
Wort. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Eine Minute ist schon vorbei! – Weiterer Zwischenruf bei den
Freiheitlichen.)
20.40
Abgeordneter
Josef Broukal (SPÖ): Ich denke mir nur, manche Sachen sind einfach zu
wild. – Also wenn Frau Abgeordnete Felzmann sagt, es wäre fein, wenn ich
mich für Klein- und Mittelbetriebe interessieren würde, dann darf ich
tatsächlich berichtigen: Ich interessiere mich seit vielen Jahren für Klein-
und Mittelbetriebe – und im Übrigen ich habe einen solchen, wie Sie
jederzeit im Firmenbuch nachlesen können. – Danke schön. (Beifall bei
der SPÖ.)
20.41
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Krainer 4 Minuten zu uns. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
20.41
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dieser Diskussion stelle ich mir öfters die Frage: Was will eigentlich die ÖVP? (Ruf bei der SPÖ: Das weiß sie nicht!) – Was die FPÖ will, das frage ich mich gar nicht mehr, weil ich glaube, das wissen Sie von der FPÖ selbst nicht. Das läuft irgendwie nur noch unter dem Motto: „Denn sie wissen nicht, was sie tun.“
Aber bei der ÖVP stelle ich mir diese Frage durchaus, und da gibt es ein paar Bereiche, wo ich wirklich verwundert bin über das, was einzelne Abgeordnete von der ÖVP hier sagen – im Gegensatz zu dem, was in der Realität geschieht.
Wenn man heute mit jungen Menschen spricht, dann merkt man: Es versteht niemand den Umstand – wirklich niemand; ich habe noch keinen jungen Menschen getroffen, der das verstehen würde –, wieso jemandem, der in zwei, drei, vier oder zehn Jahren in Pension gehen und eine kleine Pension von 700 oder 800 € bekommen wird, die Pension bis zu 12 Prozent – 10 Prozent plus 2 Prozent – gekürzt werden kann, wieso aber jemand, der heuer in Pension geht oder der letztes Jahr oder vor drei Jahren in Pension gegangen ist und eine Pension von mehreren Tausend Euro erhält, keinen Beitrag leisten soll.
Das versteht niemand – auch Ihre eigenen Abgeordneten nicht! Ich habe nachgelesen, was Kollegin Fuhrmann am 8. Mai hier im Plenum gesagt hat – ich zitiere –:
„Meine Generation würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und zur jetzigen Debatte hinzufügen, dass wir uns viel höhere und sogar von manchen vielleicht als gra-