einen gibt es Fußballakademien –
entweder schon in Arbeit oder in Vorbereitung. Es wird eigentlich zum ersten
Mal ein ganz großes, umfangreiches Fußballnachwuchs-Projekt in die Wege
geleitet. Wir erwarten uns davon auch wichtige Impulse für die sportliche Bilanz
der Euro 2008. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen.)
Präsident
Dr. Andreas Khol: Den nächsten
Fragenkomplex leitet Herr Abgeordneter Dr. Matznetter ein. (Oje-Rufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Bundeskanzler! Meine Frage lautet:
„Halten Sie es im Lichte der andauernden wirtschaftlichen Stagnation für zielführend, dass die österreichische Bundesregierung dadurch in Untätigkeit verharrt, dass sie die für 2003 ohnehin vorgesehene Steuersenkung im Volumen von 2,5 Milliarden € nicht auf 2004 vorzieht?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Einspruch, Euer Ehren! Wir verharren nicht in Untätigkeit! Wir haben bereits zwei Konjunkturpakete beschlossen. Wir ziehen einen wichtigen Teil der Steuersenkung von 2005 auf 2004 vor, haben dazu ganz wichtige Impulse in der Infrastruktur, in Forschung und Bildung gesetzt und damit, glaube ich, auch eine Erklärung dafür, warum wir in puncto Beschäftigungslage doch deutlich besser dastehen als vergleichbare Länder wie etwa Deutschland oder auch verschiedene Nachbarländer wie die Schweiz, die wirtschaftlich in einer vergleichbaren Situation sind. Diese haben seit sieben Jahren keine Steigerungsraten und haben massive Probleme bekommen. Gleiches gilt für die Holländer.
Jeder versucht nun, gegenzusteuern. Was ich
mir wünsche, ist, dass wir noch mehr auf europäischer Ebene gemeinsam tun, dann
hätten wir, so glaube ich, einen Zusatznutzen, der nicht unbeträchtlich wäre. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Kann die Untätigkeit der Bundesregierung, insbesondere des Finanzministers, vielleicht darin liegen, dass er offensichtlich durch das Land tingelt, dort Vorträge hält und 7 000 € pro Vortrag einnimmt, ohne diese Einnahmen der Staatskasse zuzuführen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Das ist wieder eine Ihrer üblichen plumpen Verdächtigungen gegen den parteifreien Finanzminister (Zwischenrufe bei der SPÖ), sie steht übrigens auch in keiner Weise im Zusammenhang mit der an mich gestellten Anfrage. Das wissen Sie ganz genau!
Und ich sage Ihnen noch etwas dazu: Jeder von uns bekommt manchmal die Gelegenheit, Vorträge zu halten. Und so wie Karl-Heinz Grasser und ich versucht jeder von uns, wenn er ein solches Angebot bekommt, das in irgendein soziales Projekt umzulenken. Wenn Sie dagegen sind, dann sagen Sie das öffentlich! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Ungeheuerlich!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Grander, bitte. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten
von SPÖ und ÖVP.)