Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet. 2 Minuten. Sie kennen die Geschäftsordnung: keine politischen Kommentare! (Heiterkeit.)
22.07
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Das habe ich mir mein Leben lang verkneifen müssen; jetzt habe ich mir gedacht, ich hätte es mir verbessert – und jetzt ist es wieder wie vorher, oder?
Ich möchte nur auf die Ausführungen von Frau Dr. Bleckmann erwidern, dass es nicht richtig ist, wie sie sagt, dass wir uns nicht bewegt hätten, kein Entgegenkommen gezeigt hätten. Wir sind davon abgerückt ... (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was ist das für eine tatsächliche Berichtigung? – Abg. Neudeck: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Am Wort ist der Redner! Am Schluss bekommt er von mir die Zensur. (Heiterkeit.)
Abgeordneter Josef Broukal (fortsetzend): Darauf freue ich mich, das habe ich auch schon 30 Jahre lang nicht gehabt.
Frau Dr. Bleckmann hat behauptet, wir hätten uns in den Gesprächen, in denen es zu einer Einigung hätte kommen können, nicht bewegt. Das ist unrichtig!
Richtig ist, dass wir davon abgekommen sind, weiter darauf zu bestehen, dass die Berufsabschlussstipendien in jedem Lebensalter gewährt werden können. Wir waren bereit, uns mit 41 Jahren zufrieden zu geben. (Abg. Dr. Brinek: Stimmen Sie zu!) Es war auch so, dass wir von unserer ursprünglichen Forderung, dass die Studienbeihilfen sofort indiziert werden müssen, abgerückt sind und zur Kenntnis genommen haben, dass die Budgets 2003/2004 stehen, und auf eine Einigung mit Ihnen gehofft haben darüber, dass eine solche Indizierung im Jahr 2005 erstmals kommt.
Es ist also nicht richtig, dass wir uns nicht bewegt hätten! (Beifall bei der SPÖ.)
22.08
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege Broukal, das war ein Redebeitrag, Sie haben politischen Wertungen andere politische Wertungen entgegnet. Das ist die so genannte Caspar Einem’sche Berichtigung. (Heiterkeit.) Ich muss sie hinnehmen, aber ich würde Sie bitten, sie nicht zu wiederholen.
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wolfmayr. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
22.08
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Mit einer ganzen Reihe von Verbesserungen reagiert die Novelle zum Studienförderungsgesetz auf Einzelfälle, Grenzfälle, Härtefälle, insbesondere was Studierende mit Kindern und behinderte Studentinnen und Studenten betrifft. Es soll mehr Geld geben für diese Studierenden, die unter besonderen Schwierigkeiten ihr Studium absolvieren. Es soll mehr Zeit zur Erreichung des Studienzieles für diejenigen, die sie brauchen, geben, denn die Ergebnisse der letzten Studierenden-Sozialerhebung und die laufende Evaluierung haben gezeigt, dass solche Verbesserungen notwendig sind.
Dementsprechend wird die Dauer des Anspruchs auf Studienbeihilfe für behinderte Studierende um bis zur Hälfte der vorgesehenen Studienzeit verlängert. Für Studierende mit Kindern, die im Vergleich zu den anderen Studierenden für Wohnen und Kinderbetreuung höhere Kosten zu bestreiten haben, wird die Beihilfe erhöht. 1 600 Studierende werden davon profitieren; die Frau Ministerin hat es erwähnt.