cher. Schauen wir einmal in eine deutsche Zeitung, in die „Süddeutsche“. Was ist da zu lesen? – Ich zitiere: In anderen Ländern Europas, Italien ausgenommen, hätte Grasser, dessen dickstes Ding die Sache mit den Abfangjägern ist, wohl längst zurücktreten müssen. – So die deutsche Zeitung.
Sie, Herr Minister, sollten nicht, wie es der Herr Bundeskanzler heute gemacht hat, wenn es gerade in den Kram passt, deutsche und andere ausländische Zeitungen zitieren, sondern ich empfehle eine etwas umfassendere Sicht der ausländischen Presse, meine Damen und Herren.
Aber es genügt auch die „Presse“ des
Inlandes und darin in Wirklichkeit ein einziger Satz. Die „Presse“ von gestern:
„Zudem hat Grassers Finanzministerium
von Anfang an direkt in den Beschaffungsvorgang“ der Eurofighter
„eingegriffen.“ (Rufe bei der SPÖ: Hört! Hört! Unglaublich!)
Meine Damen und Herren! Das wird nicht einmal mehr von Ihnen dementiert. Wenn so etwas nicht einmal mehr dementiert wird und ein Verteidigungsminister durch das Land zieht und von einer Pressekonferenz zur anderen erzählt – und ich bin schon sehr neugierig, ob Sie jetzt höhnisch applaudieren werden –, dass alles sauber, korrekt und transparent erfolgt wäre, Herr Minister, dann ist jedes Misstrauen in Ihre Person gerechtfertigt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Scheibner: Da tun Sie sich schon schwer mit der Argumentation!)
Meine Damen und Herren! Wenn man sich diese Fakten anschaut, diese Kontakte zu Firmen des Herrn Finanzministers in der Causa Eurofighter und weiß, dass er vor dem Unvereinbarkeitsausschuss am 3. März 2000 gesagt hat, er wird strengste Beachtung allfälliger Befangenheitsgründe üben, dann ist das tatsächlich das dickste Ding. Es ist aber auch das teuerste für den Steuerzahler.
Leider, es ist nicht nur ein Skandal des Finanzministers, sondern es ist ein
Skandal der Bundesregierung insgesamt und auch der Regierungsfraktionen. Das
hat eine wahrlich traurige historische Dimension. Sie bringen Schande über
unser Land, meine Damen und Herren von der ÖVP und FPÖ! (Beifall bei der SPÖ
und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Scheibner: Das ist ja
ungeheuerlich!)
16.16
Präsident
Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Werner Amon,
MBA. Seine Redezeit ist wunschgemäß mit 8 Minuten begrenzt. – Herr
Abgeordneter, Sie sind am Wort.
16.16
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Wie hätte in guten Zeiten der Josef Cap eine solche Dringliche Anfrage kommentiert? – Er hätte gesagt: Freunde, das war überhaupt nix! Packts zusammen, fahrts in die Sommerferien und kommts nach dem Sommer gestärkt wieder zurück! – Das wäre eine Kommentierung des Josef Cap früher gewesen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Traurig, aber wahr ist die Tatsache, dass es Ihnen bei der Dringlichen Anfrage und bei dieser Kampagnisierung, die hier läuft, um ganz etwas anderes geht. Es geht bei dieser Dringlichen Anfrage ... (Abg. Dr. Jarolim: Um Steuerhinterziehung geht es!) Das beginnt ja schon auf der ersten Seite im ersten Satz, wenn man sich die Dringliche Anfrage anschaut. Da beginnen Sie mit der Formulierung: „In den letzten Monaten verdichten sich immer mehr Zweifel“. – Also ein wahnsinniger Vorwurf! Dann heißt es: „peinliche Selbstdarstellungen im Rahmen der KMU-Road Shows“. – Ich sage Ihnen, diese KMU-Road Show – ich habe selbst eine gesehen – war eine hervorragende Informationsveranstaltung. Meine Damen und Herren! Sie hätten sich diese anschauen