dem Wahltag angepasst wird. Aber nein, man muss sofort wieder die alten Floskeln hervorholen, jeder kann wieder einmal Dampf ablassen.
Wenn Sie in Ihrer Jugend zu wenig Partys
gefeiert haben und deshalb so frustriert sind, Frau Kollegin Heinisch-Hosek,
dann sind Sie selbst schuld. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Sburny: Sie sind ganz schön tief, Frau
Fuhrmann!)
14.18
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer. – Bitte.
14.18
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Kollegin Fuhrmann, als Sie in dieses Haus gekommen sind, haben Sie immer gemeint, Sie wollen nicht diese Altpolitikersprache verwenden, aber die Polemik vor allem am Schluss Ihrer Rede war ganz alt und alles andere als jung. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Dass es in der Generationendebatte in der ÖVP heiß hergeht, kann jeder beobachten. Auch in der SPÖ gibt es natürlich Diskussionen zwischen den Generationen um die wichtigen Knackpunkte, nur ist der Unterschied der, dass die SPÖ bereits vor Monaten jene Positionen vertreten hat, wie etwa Solidarbeitrag für besser verdienende Pensionisten – ja, Kollege Stummvoll, Sie können gleich das Brieftascherl zücken (Beifall und Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen); Entschuldigung, es war der Kalender, es hat nur so ausgesehen wie eine Brieftasche – oder die Harmonisierung, dass die SPÖ in diesen Fragen als ganze Partei, als Allianz zwischen Jung und Alt genau jene Positionen vertritt, die jetzt die Junge ÖVP ansatzweise vertritt. – So viel zur Frage, wie jung welche Partei ist.
An und für sich ist das heute meiner Ansicht nach ein Zeichen für Parlamentarismus, wenn eine Partei, die in Opposition ist, einen Antrag einbringt, immerhin mit Verfassungsbestimmungen, und die Parteien der kleinen Koalition dem hier zustimmen und im Prinzip konstruktiv in dieser Frage mitarbeiten. Es ist nur schade, dass solche Urheberrechtsstreitigkeiten passieren. Kollege Scheibner, Sie müssen keine DNA-Analyse machen, Sie müssen nur den Antrag, den die SPÖ im März eingebracht hat, und den Vier-Parteien-Antrag übereinander legen, und dann werden Sie sehen, sie sind deckungsgleich. – So viel zur DNA- oder DNS-Analyse, von der Sie gemeint haben, dass Sie sie bräuchten. (Abg. Scheibner: Wer hat denn diesen Unsinn eingeführt?)
Aber zu diesem Antrag, so wichtig er ist – und der Kollege Amon hat am Anfang des letzten Wahlkampfes immer dazwischen geschrien: Das war ja meine Idee! – (Abg. Scheibner: Wer hat denn den Unsinn eingeführt?), muss ich doch sagen: Diese Idee hatten letztes Jahr 85 000. Ich könnte jetzt auch einen Antrag zitieren, den ich 1986 geschrieben habe, der das betrifft, denn das ist überhaupt nichts Neues. (Abg. Steibl: So alt bist du schon?!) So alt, stellen Sie sich vor! Ich war mit 17 schon politisch aktiv, es tut mir sehr Leid, ich bin jetzt 35, die grauen Haare von Ihnen habe ich allerdings noch nicht. Ich sage jetzt nur, ich bin jetzt ... (Zwischenruf des Abg. Amon.) – Dann sind Sie erst letztes Jahr draufgekommen, wie das ist.
Ich war einen Monat in diesem Haus und habe gewusst, es kommt nicht darauf an, dass irgendjemand eine Idee hat, denn diese Idee haben, wie gesagt, letztes Jahr 85 000 Menschen gehabt, sondern es geht darum, eine Initiative zu setzen und das auch zu Papier zu bringen, hier einzubringen und daraus ein Gesetz zu machen, denn es geht in diesem Haus nicht darum, irgendwelche Ideen zu haben, sondern Gesetze zu machen. Und an und für sich freue ich mich darüber, dass heute ein Vierparteien-