Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 35. Sitzung / Seite 102

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junkturaufschwung nicht mehr ergeben. (Abg. Dr. Wittmann: Jetzt weiß ich, warum der Haupt gesagt hat, dass die Koalition in der Wirtschaftspolitik gescheitert ist!)

Es wird daher auch nächstes Jahr bedauerlicherweise in Deutschland ein niedriges Wachstum geben. Wir bedauern das, weil wir abhängig sind, aber wir sehen das nicht als Ebene, auf der man billige Vergleiche in der Öffentlichkeit ziehen kann. Diese Ebene sollten Sie in Zukunft nicht betreten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen. – Abg. Dr. Wittmann: Jetzt weiß ich, warum Haupt sagt, Sie sind in der Wirt­schaftspolitik gescheitert!)

Meine Damen und Herren! Damit sind wir auch in der Situation angesichts dieser inter­national nicht erfreulichen Konstellation ... (Abg. Dr. Wittmann: Jetzt weiß ich, warum der Haupt sagt, dass Sie gescheitert sind in der Wirtschaftspolitik!) – Herr Dr. Witt­mann, ein bisschen leiser, ich höre sonst nicht ganz genau, was ich selber sage, wenn Sie so schreien! (Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist eh nicht so wichtig!)

Für Sie, Herr Dr. Gusenbauer, und für Dr. Wittmann wäre es schön langsam schon wichtig, einmal aufzupassen und sich mit den Fakten auseinander zu setzen. Es ist Ihnen unangenehm, gut. (Abg. Dr. Wittmann: Jetzt weiß ich, warum der Haupt sagt, dass Sie in der Wirtschaftspolitik gescheitert sind!) Sagen Sie es einmal, und erklären Sie, auch die nächsten Wortmeldungen sind dieselben, dann ist es erledigt!

Damit, meine Damen und Herren, möchte ich wieder zur Sache zurückkehren. (Abg. Dr. Wittmann: Ihr Koalitionspartner war das, der gesagt hat, dass Sie gescheitert sind!) – Geh, bitte! Ich sage Ihnen ehrlich, dass das von der Akustik her störend ist. Setzen Sie sich nach hinten, wo Sie normalerweise sitzen, dann hört man Ihr Schreien wahrscheinlich etwas leiser! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Daher ist eigentlich genau jetzt der Zeitpunkt richtig, dass wir uns mit der Frage auseinander setzen: Waren die Maßnahmen, die wir im Konjunk­turprogramm zweimal gesetzt haben, und zwar in Stufen, richtig oder falsch? (Abg. Dr. Wittmann: Sie sind mit Ihrer Wirtschaftspolitik gescheitert! Der Haupt hat das ge­sagt!) Ich sage Ihnen, schauen Sie sich eine Wifo-Expertise aus den ... (Abg. Dr. Witt­mann: Sie sind gescheitert!) – Herr Präsident, könnten Sie einmal den Herrn etwas weiter nach hinten bemühen!

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Sie sind so wortgewaltig, Herr Abgeordneter, Sie packen das leicht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Allgemeine Heiter­keit.)

 


Abgeordneter Dr. Reinhold Mitterlehner (fortsetzend): Den einen reißt es mit, den anderen weniger! Das ist so. – Meine Damen und Herren! Ich war dabei, Ihnen darzu­stellen ... (Abg. Dr. Wittmann: Sie sind gescheitert!) Ich weiß, Sie sind jedenfalls nicht daran interessiert, zu hören, wie erfolgreich das Konjunkturprogramm war, dass wir im Jahr 2002 einen Rückgang bei den Ausrüstungsinvestitionen von minus 9 Prozent, bei den Bauinvestitionen von minus 0,5 Prozent hatten. Schauen Sie sich die Zahlen vom Jahr 2003 an: Wir haben bei den Ausrüstungsinvestitionen eine Steigerung um 2 Pro­zent und bei den Bauinvestitionen um 1,4 Prozent zu verzeichnen. (Abg. Dr. Witt­mann: Haupt hat Ihnen gesagt, dass Sie gescheitert sind!)

In diesem Zusammenhang gibt es eine Wifo-Studie, aber auch eine IHS-Darstellung, die bestätigt, dass das Konjunkturprogramm richtig war, dass es konjunkturstimulie­rend gewirkt hat – und, was noch wichtiger ist, es war auch in Bezug auf die Wirt­schaftsstrukturen die richtige Maßnahme. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Ihr eigener Koalitionspartner glaubt Ihnen das nicht mehr!)

Meine Damen und Herren! Wir sichern mit dem Konjunkturprogramm die Arbeitsplätze, wir sichern darüber hinaus die richtige Wirtschaftsstruktur, die es uns ermöglicht, dann,


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