Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 41. Sitzung / Seite 108

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meisten Abgeordneten wissen, dass jeder Tag die Chance in sich birgt, für die Men­schen etwas Gutes zu tun.

In diesem Sinne haben wir natürlich bis heute mit unseren Rechtsberatern und Exper­ten auch darüber gesprochen, wie wir jetzt, kostengünstigst und ohne neue Positionen vergeben zu müssen, vor allem die rasche Umsetzung dieser neuen ÖBB-Struktur, dieser ÖBB-Reform sicherstellen können. Gewartet haben wir – und das sage ich Ihnen schon – lange genug. Ich habe heute schon einmal gesagt: Wir sind jetzt da, um zu handeln, und wir werden auch umsetzen! Das, was heute hoffentlich mehrheitlich beschlossen wird, wird rasch angegangen. (Abg. Dr. Fischer: Und dann wieder rück­gängig gemacht!) Es ist spät genug.

Wenn die neuen Vorstände – und ich sage das wirklich farbenneutral; sehr viele hier denken immer in der Farbenlehre, vergessen Sie das einmal für ein paar Minuten! –, also wenn die neuen Vorstände, und ich sage das farbenneutral, meine Damen und Herren, ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter. – Rufe bei der SPÖ – in Richtung Regierungsbank –: Rücktritt! Rücktritt! – Abg. Mag. Kogler: Postenschacherer!)

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Vizekanzler Minister Gorbach ist am Wort!

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach (fortsetzend): Danke, dass Sie mir wieder Ihr Ohr leihen.

Es ist wohl klar, und es wird ohnehin in jeder Position genau darauf geschaut – wir sind ja heute so transparent, und die Öffentlichkeit hat auch ein Recht darauf, zu wissen, welche wichtige Position wie besetzt wird –, und es ist sinnvoll, dass bestehende Ver­träge, soweit es Sinn macht und vom Verantwortlichen – das sind Organe wie ein Auf­sichtsrat, wie ein Eigentümervertreter – auch verantwortet werden kann, eingehalten werden, dass man nicht neue Leute betraut und jene, die jetzt noch Verträge haben, die ein Jahr, zwei oder drei Jahre laufen, auf einen Spaziergang schickt. Genau die­sem Spazierengehen möchte ich bei den ÖBB ein Ende setzen. Das gilt für die Vor­stände genauso wie für jeden Mitarbeiter. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Nein, das will ich nicht, ich will arbeitende Vorstände! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Dieses Gesetz ist gut und richtig. Wir haben damit die Möglichkeit, in einem Übergang einen Vorstand zu bestellen; Herrn Vorm Walde zum Beispiel oder Herrn Söllinger oder Herrn Zimmermann oder einen Vorstand von der HL-AG, Herrn Vavrovsky oder Herrn Moser, oder Herrn Falschlehner von der SCHIG oder Herrn Trattner. Oder vielleicht kommt aus der zweiten Ebene Herr Türinger oder wie sie alle heißen. Das werden wir sehen und gut begründen, meine Damen und Herren!

Aber ich merke jetzt, dass dieses Thema für Sie sehr, sehr wichtig ist. Ich sage Ihnen: Für mich wichtig waren die neue Struktur und die Chance, eine flotte ÖBB auf die Schiene zu bringen, und weiters wichtig ist für mich nicht die Personalbesetzung, son­dern, dass die Dienstrechtsänderung bis Ende April ordentlich abläuft. – Am 1. Mai sprechen wir uns wieder! Schauen wir einmal, ob Sie mit dabei sind. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

14.12

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. (Abg. Großruck: Der Lümmel von der letzten Bank! – Abg. Scheibner – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Kog­ler –: Entschuldigen Sie sich gleich für Ihren Zwischenruf!)

 


14.12

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Mein Zwischenruf hat aus einem Wort bestanden, vielleicht, wenn Sie so wollen, mit


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