Ich würde das auch tun, so wie ich das
übrigens auch in meinem Ministerium zu tun pflege; Sie können sich gerne
erkundigen. Offensichtlich ist das aber unüblich. Ich merke das dort auch: Wenn
ich mit Andersgesinnten dahin gehend rede, ob sie nicht für diese oder jene
Position Interesse haben, weil sie gut sind, dann erschrecken sie fast, weil
sie denken: Das kann ja nicht sein, der Mann muss mich verwechseln! (Heiterkeit
und Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Da denken wir neu und anders! (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen.) Es ist so, und auch Sie müssen Ihr Gedankengut da jetzt etwas umstellen. Diese Regierung macht einiges anders – weil sie einiges besser macht.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sollten uns diesbezüglich jetzt wieder abregen, wenn das möglich ist. Es wird keinen Grund zur Aufregung geben, es sei denn, man will das künstlich hochspielen.
Ich will nichts anderes – und die Regierungsparteien detto –, als dass heute dieser Beschluss zustande kommt, um diese längst überfällige Reform in die Realität umzusetzen – ohne zusätzliche Kosten und ohne zusätzliche Posten.
Erlauben Sie mir bei dieser Gelegenheit auch noch, auf Herrn Verzetnitsch einzugehen, der auch in den Medien bereits einige Male den Spruch geprägt hat – und auch der Herr Haberzettl hat das getan –: mehr Häuptlinge, weniger Indianer. Das klingt gut und erinnert an Jugendzeiten, aber für solche Erinnerungen und Romanzen ist jetzt keine Zeit, und das ist auch der falsche Platz für derartige Sprüche.
Wir werden versuchen, durch Verschränkungen, durch Nutzen der vorhandenen Kapazitäten im Personalbereich insgesamt nicht mehr Vorstände zu brauchen als jetzt. Nehmen Sie das sehr ernst! Ich habe das auch schon in dieser ersten Pressekonferenz gesagt, weil es Sinn machen kann, dass zum Beispiel ein Vorstand in der Tochter-AG auch im Vorstand der Holding sitzt und ein Interessensaustausch und ein Informationsaustausch stattfindet und und und.
Also, warten Sie doch ab! Haben Sie ein
bisschen Vertrauen! So, wie Ihr großer Vorsitzender einmal gesagt hat: Lernen
Sie Geschichte!, empfehle ich Ihnen: Lernen Sie positiv denken! (Heiterkeit
und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Broukal. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die Geschäftsordnung. Der Nachsatz zu Ihrer letzten tatsächlichen Berichtigung hat dem § 58 der Geschäftsordnung nicht entsprochen.
Bitte, Sie sind am Wort.
14.22
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Herr Präsident! Das gebe ich zu und gelobe Besserung.
Wenn der Herr Vizekanzler hier behauptet, dass bei der Besetzung ohne Ausschreibung lediglich an die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes der ÖBB gedacht sei (Vizekanzler Gorbach: Leitende Mitglieder!) – Sie sagten: Vorstand der ÖBB; das Protokoll kann jederzeit eingesehen werden –, so ist das unrichtig.
Wahr ist vielmehr, dass das auch für den Vorstand beziehungsweise die Geschäftsführung – das ist offensichtlich etwas Anderes als der Vorstand – und den Leiter der Geschäftsbereiche gilt. Jetzt haben wir einen Personenkreis, der aus Dutzenden Personen besteht und der es dem Herrn Vizekanzler möglich machen würde, die neue ÖBB-Holding und alle Tochtergesellschaften ohne eine einzige Ausschreibung zu besetzen. – Das mögen Sie mit Ihren Wirtschaftstheorien einmal in Einklang bringen!