Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident
Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße alle Damen und Herren Abgeordneten und bitte, die Plätze einzunehmen.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Spindelegger, Fuhrmann, Schieder, Oberhaidinger und Öllinger.
Fragestunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zur Fragestunde, die ich um 9.01 Uhr beginne.
Bundesministerium für Finanzen
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir kommen zur 1. Anfrage des Abgeordneten Mag. Moser an den Herrn Bundesminister für Finanzen. – Bitte, Herr Kollege.
Abgeordneter Mag. Hans Moser (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Wann wurde Ihnen als Minister bekannt, dass engste persönliche Mitarbeiter von Ihnen einen Verein gegründet haben, der mit umfangreichen Spendemitteln der Industriellenvereinigung eine Homepage mit Ihrem Namen betreibt?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten
Damen und Herren Abgeordneten! Nachdem ich bereits im Rahmen einer Vielzahl von
dringlichen Anfragebeantwortungen, schriftlichen Anfragebeantwortungen und
verschiedenen Diskussionen im Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zu
diesem Sachverhalt Stellung genommen habe, verweise ich auf meine
diesbezüglichen Aussagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage, Herr Kollege? (Abg. Dr. Van der Bellen: Das
soll eine Fragestunde sein?! – Abg. Eder: Geben Sie eine
Antwort! – Rufe: Das ist keine Antwort, bitte! Mehr Respekt, bitte! –
Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Ich bitte das Hohe Haus, Ruhe zu bewahren – und Herrn Kollegen Moser, seine Zusatzfrage zu formulieren!
Abgeordneter Mag. Hans Moser (SPÖ): Ich glaube, es ist in diesem Zusammenhang notwendig, dem Hohen Haus die Grundzüge jener Antworten (Rufe bei der ÖVP: Frage!), die Sie im Rahmen dieser Unterausschüsse gegeben haben, zu erläutern. Daher bitte ich Sie, die drei wesentlichen Aussagen dazu dem Hohen Haus noch einmal zu erörtern.
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Minister, bitte.