Plätze einzunehmen und dem Herrn Minister
zuzuhören! (Abg. Dr. Puswald: Wieso müssen wir uns das immer
wieder anhören? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Bundesminister für
Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser (fortsetzend): Es
war dazu notwendig, Herr Abgeordneter, dass wir zuerst einen Weg der Sanierung,
sprich: der Konsolidierung des Haushaltes beschritten haben, um die
Möglichkeit eines finanziellen Spielraums zu haben, um gegensteuern zu können.
Genau das haben wir gemacht mit zwei Konjunkturbelebungspaketen (Abg.
Dr. Pilz: Schmiere!), mit einem Wachstums- und Standortpaket (Abg.
Dr. Pilz: Schmiere!) sowie mit der ersten beziehungsweise der
zweiten Etappe der Steuerreform. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr
Präsident! Hören Sie nicht, was Kollege Pilz sagt? Sonst sind Sie immer so
heikel!)
Das Wirtschaftsforschungsinstitut hat geschätzt, dass die beiden Konjunkturpakete im Jahre 2003 einen Effekt von 0,5 bis 0,75 Prozent des Bruttoinlandsproduktes hatten, dass es vor allem Vorzieheffekte bei den Investitionen gegeben hat, und zwar in einem Ausmaß von 0,25 Prozent des BIP, und dass es zum Beispiel auf Grund der Maßnahme, die wir mit der Einführung der Lehrlingsprämie in der Höhe von 1 000 € pro Jahr und Lehrling umgesetzt haben, bei einem Viertel der ausbildenden Sachgütererzeuger und bei der Hälfte der ausbildenden Dienstleister mehr Lehrlinge gibt, als das bisher der Fall war.
Wir sehen weiters, dass sich der Bildungsfreibetrag beziehungsweise die Bildungsprämie sehr positiv auswirkt; genauso ist es mit dem Forschungsfreibetrag und der Forschungsprämie.
Zu den besonderen Vorteilen, was das Bundesland Kärnten betrifft, zählt für mich die vorzeitige Abschreibung für Betriebsgebäude. Da in den Konjunkturpaketen I und II diese vorzeitige Abschreibung vorgesehen ist und Kärnten ein besonderes Tourismusland ist, sehen wir auf Grund des hohen Anteils an Gebäudeinvestitionen auch verstärkte Wirkungen für das Bundesland Kärnten.
Zweiter Punkt, was die erste Etappe der Steuerreform betrifft, mit der der halbe Durchschnittssteuersatz für den nicht entnommenen Gewinn eingeführt wurde: Das ist eine ganz wichtige Eigenkapitalbildungsmaßnahme besonders für die vielen Klein- und Mittelbetriebe im Tourismus in Kärnten. Das heißt, diese Maßnahmen sind durchaus gerade auch für das Tourismusland Kärnten sehr sinnvoll gewesen.
Ein anderes Beispiel: Von Produzenten wie Infineon, also im Bereich der Mikroelektronik, sind der Forschungsfreibetrag und der Bildungsfreibetrag sehr positiv angenommen worden. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Herr Bundesminister! Im Rahmen des
Konjunkturpaketes II wurde ein Sonderprogramm für Jugendliche beschlossen.
(Abg. Dr. Pilz: Schmiere!) Wie hat sich dieses
Sonderprogramm in Kärnten entwickelt? (Abg. Dr. Pilz: Schmiere!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Dieses Programm richtet sich (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Präsident! Wieso ist das kein Ordnungsruf, wenn Pilz andauernd „Schmiere“ schreit? Sonst sind Sie so empfindlich, was die Ordnungsrufe betrifft!), wie Sie wissen, schwerpunktmäßig an weniger qualifizierte Jugendliche unter 25 Jahren, die länger als drei Monate beim Arbeitsmarktservice Österreich vorgemerkt sind.
Für dieses Sonderprogramm Jugendliche waren im Jahr 2003 insgesamt rund 80 Millionen € zusätzlich im Bundesvoranschlag dotiert. Vom AMS Kärnten wurden für