Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:
Bundesgesetz über die Universität für
Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) (385 d.B.).
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Ankündigung von
Dringlichen Anfragen
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich gebe weiters bekannt, dass vor Eingang in die Tagesordnung die
Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen das
Verlangen gestellt haben, die schriftliche Anfrage 1376/J der Abgeordneten
Dr. Gertrude Brinek, Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend
Eskalation der Gewalt und der Sprache im Zuge von Studentenprotesten der Linken
dringlich zu behandeln. (Heiterkeit bei den Grünen. – Abg. Mag. Mainoni:
So ist es!)
Gemäß der
Geschäftsordnung wird die Dringliche Anfrage um 15 Uhr behandelt werden.
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Ich gebe weiters
bekannt, dass die Abgeordneten Dr. Cap, Kolleginnen und Kollegen das
Verlangen gestellt haben, eine vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte
schriftliche Anfrage 1375/J der Abgeordneten Dr. Cap, Kolleginnen und
Kollegen an den Bundesminister für Finanzen dringlich zu behandeln.
Im Hinblick auf
die Kollisionsnorm des § 57b der Geschäftsordnung, wonach nur eine
Dringliche Anfrage oder ein Dringlicher Antrag an einem Tag in
einer Sitzung zur Behandlung kommen kann, wird diese Dringliche Anfrage nicht
zum Aufruf gelangen.
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte
über die Anfragebeantwortung 1014/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich weiters mit, dass das gemäß
§ 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte
über die Beantwortung 1014/AB der Anfrage 1008/J der Abgeordneten Bayr,
Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Entwicklungshilfe durch
die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten abzuhalten.
Da für die
heutige Sitzung die dringliche Behandlung einer schriftlichen Anfrage verlangt
wurde, wird die kurze Debatte im Anschluss an diese stattfinden.
Behandlung der
Tagesordnung
Präsident Dr. Andreas Khol: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 1 und 2, 3 und 4,
5 und 6, 7 und 8, 9 bis 11 sowie 12 und 13 der Tagesordnung jeweils
zusammenzufassen.
Wird dagegen eine
Einwendung erhoben? – Es erfolgt keine Einwendung, daher werden wir so
vorgehen.
Ich gehe damit in
die Tagesordnung ein.