Ihr Bild der Uni zu festigen – ich sage Ihnen schon: Der Untergang des Abendlandes schaut völlig, völlig anders aus! Ich mache mir nicht diese Sorgen.
Sorgen hingegen sollten Sie dafür, dass die Unis weiter so arbeiten können, wie sie bisher noch arbeiten konnten. Das Budget – und viele Proteste wurden an der Universität Graz vorwiegend von Professoren und Mittelbau getragen; da waren aber Gehrer und Höllinger entschuldigt, bei der Inauguration der beiden neuen Rektoren der Universität Graz und der Medizinischen Universität –, wenn man hier etwas erreicht, ...
Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Herr Kollege, Sie sind am Ende Ihrer gesetzlichen Redezeit!
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (fortsetzend): Zeigen Sie uns, dass Sie auch wollen! – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
16.08
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner.
Wunschredezeit: 5 Minuten. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort. (Abg. Dr. Wittmann: Eine jämmerliche
Anfrage ist das!)
16.08
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes
Haus! Sehr geehrte Herren von der Opposition, die meine Vorredner waren! Ich
bin wirklich erschüttert, wenn Sie von Ablenkungsmanöver, von Schauspiel und
von „lachhaft“ reden, wenn wir hier über ein Thema diskutieren, das wirklich
ein Zukunftsthema für uns in Österreich ist. (Abg. Mag. Kogler: Aber wie?)
Gerade Sie sorgen sich ja ständig, wie wir
die Ziele für Forschung und Entwicklung erreichen können, und gerade da ist die
Organisationsreform, die Reform in den Universitäten, ein ganz wichtiges Ziel.
Und eines ist auch noch ganz wichtig zu sagen: Gerade im Bereich von Forschung
und Entwicklung wurde noch nie so viel Geld investiert und auch in Aussicht
gestellt wie in der Zeit der jetzigen Regierung. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Wittmann: Ein Tortenwurf als Zukunftsfrage!)
1,2 Milliarden € werden bis ins Jahr 2006 gerade für diesen Bereich zur Verfügung stehen, und da wird sich sicher auch auf den Universitäten im Bereich der Forschung einiges ändern. Man kann nur Versäumtes nicht so schnell nachholen.
Die Autonomie und gerade auch die Unabhängigkeit der Unis ist wirklich ganz wichtig, damit man sich den Anforderungen von Fortschritt und Wissenschaft anpassen kann. (Abg. Dr. Wittmann: Ist jetzt Tortenwerfen das Zukunftsthema?) Und es ist ja auch in ganz Europa in Diskussion, dass eine rechtlich und wirtschaftlich selbständige Stellung der Universitäten hergestellt wird.
Autonomie bedeutet Eigenverantwortlichkeit, Eigenverantwortlichkeit im Universitäts-Management. (Abg. Dr. Wittmann: Jämmerlich, peinlich!) Und gerade das ist ein wichtiges Thema, das auch diskutiert werden muss, denn dadurch haben die Universitäten Handlungsspielraum, damit sie eigenständig ihren Fortschritt vorwärts bringen. Und was man noch dazu sagen muss: eigenständige Organisationsformen bei gesicherten Finanzen durch den Staat. – Gerade im Jahre 2004 erhalten die Unis im Globalbudget einen Betrag von über 1,66 Milliarden €.
Durch diese Chance, die eigenen Organisationsformen zu bestimmen, können die Unis ihre Leistungsfähigkeit steigern und können endlich auch weiterhin im internationalen Wettbewerb mithalten. Gerade dabei bildet dieses Universitätsgesetz einen Meilenstein und eine Grundlage, die ja auch in den Grundpfeilern vom Verfassungsgerichtshof bestätigt worden ist.