Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Wittauer ans Rednerpult. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
15.50
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Maier, Ihr Verhalten ist für mich nicht einsehbar! Es war, glaube ich, der Wunsch des Parlaments beziehungsweise der Regierungsfraktion, dass darüber gesprochen wird, was in der jüngsten Vergangenheit im Zusammenhang mit den Vorfällen in Kaprun geschehen ist oder wie schnell wir entsprechende Maßnahmen im Sinne der Betroffenen umsetzen werden.
Was Sie jetzt getan haben, Herr Abgeordneter Maier, war eigentlich eine Abrechnung mit der Justiz! Ich habe keine Ahnung, warum Sie das tun! Da war nichts Konstruktives dabei! Vielmehr hatte ich Sie schon fast in Verdacht, dass Sie den Minister beschuldigen, dass er die drei Säcke mit nach Hause genommen hätte, weil Sie ihn gefragt haben: Wo sind sie denn? – Wo Menschen sind, werden Fehler gemacht. Das ist in fast jedem Bereich so, und ich glaube, man sollte die Fehler an der Stelle, wo sie entstanden sind, beheben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Abgeordneter Maier, Sie waren nicht dabei! – Wir haben vor kurzem das Seilbahngesetz beschlossen, und in diesem ist die Kontrolle betreffend Brandschutz geregelt. Die alten Regelungen, die zur Zeit des Unglücks in Kaprun noch gegolten haben, haben nicht wir beschlossen, sondern diese haben die Sozialdemokraten beschlossen.
Wenn heute der Vorwurf kommt, dass nichts geschehen sei, dann muss ich betonen: Wir haben entsprechende Regelungen getroffen. Wir haben vor nicht ganz einem Jahr das Seilbahngesetz beschlossen, in welchem diese Kontrolle ganz klar geregelt ist und das dafür sorgt, dass solche Dinge heute nicht mehr passieren können, weil es entsprechende Standards gibt. In der damaligen Zeit verhielt es sich sicherlich anders!
Der Herr Minister hat vorhin gesagt, dass natürlich Nachholbedarf besteht und dass Österreich durch internationale Rechtsakte, EU-Übereinkommen und Rahmenbeschlüsse geradezu verpflichtet ist, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Und wenn der Minister sagt, dass dieses Parlament in kürzester Zeit über eine entsprechende Vorlage debattieren wird, dann würde ich mir wünschen, dass auch die Damen und Herren von der Opposition dieses Vorhaben unterstützen, Vorschläge machen und konstruktiv in die Diskussion eintreten.
Ich glaube, die Regierungsparteien strecken Ihnen diesfalls die Hand wirklich weit entgegen, und ich hoffe und bitte Sie, dass Sie darauf eingehen, damit wir in kurzer Zeit ein Gesetz gestalten können, dass wirklich jenen, welchen Unglück geschehen ist, Gerechtigkeit widerfährt. Ich glaube, das sollte allen Abgeordneten ein Anliegen sein, und wir werden uns bemühen und daran arbeiten.
Ich bedanke mich bei Herrn Bundesminister Böhmdorfer im Vorhinein für die Arbeit, die er vorher schon geleistet hat und die er zukünftig für unsere Bevölkerung noch leisten wird! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.54
Präsident Dr. Andreas
Khol: Nunmehr
spricht Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Redezeit: 10 Minuten. –
Bitte. (Abg. Mag. Mainoni – in Richtung der sich zum
Rednerpult begebenden Abg. Mag. Stoisits –:
Dobar dan!)
15.54
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Dobar dan! – Sogar Herr Mainoni aus dem fernen Salzburg lernt das! – Meine Damen und Herren! Alles, was man in den