Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher beanspruchen könnten, wäre das ein rasanter Fortschritt. Ich bin Idealist, Sie sagen, Sie sind Kämpferin – schauen wir, was dabei herauskommt! – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
10.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.
10.01
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Sie haben kürzlich vielleicht gelesen, dass ein neuer Weltfortschritt bei Herzstillständen in Österreich entwickelt wurde, der die ganze Notfallmedizin revolutionieren und die Überlebenschance der Patienten erhöhen wird. – Genau dieses Problem spielt in die heutige Arzneimittelgesetznovelle hinein. Es geht um die Umsetzung einer EU-Richtlinie: gute klinische Praxis bei klinischen Prüfungen.
Worum es mir dabei geht, ist der Schutz der Minderjährigen, der Schutz der Nicht-Einwilligungsfähigen, wie zum Beispiel eines Menschen, der einen Herzstillstand erlitten hat. Da geht es um die Abwägung von Nutzen und Risken. Sie brauchen den Nutzen, denn ohne Nutzen und ohne Forschung gibt es keinen Fortschritt. Aber Sie müssen die Risken gerade jener Menschen abwägen, die ihren Willen nicht äußern können.
Sie können jetzt hier viele Beispiele bringen, zum Beispiel die tollen Erfolge in der Kinderkrebsbehandlung. 70 Prozent dieser bedauernswerten Kinder können heute gerettet werden. Wir wissen, dieser Fortschritt wurde nur durch Forschung erzielt – und Forschung braucht Kontrolle. Das heißt, es geht immer wieder um die Abwägung von Nutzen und Risken. Es geht aber auch um die Abwägung Kosten versus Nutzen.
Wenn Sie bedenken, dass eine Medikamentenentwicklung 1 Milliarde Dollar kostet, dann werden Sie verstehen, dass diese Kosten auch hereingespielt werden müssen. Es verwundert daher überhaupt nicht, dass die Medikamentenkosten weltweit massiv steigen. Die Fortschritte waren, das kann ich als Arzt Ihnen sagen, noch nie so groß und sind wirklich beeindruckend.
Ich mache mich da überhaupt nicht lustig, möchte aber sagen, dass zum Beispiel in den letzten zehn Jahren unter den SPÖ-Ministern die Medikamentenkosten jährlich um 8 Prozent gestiegen sind. Allein nach dem Paket von Minister Hums um 13 Prozent pro Jahr. Unser Ziel ist es, die Erhöhung jetzt auf 3 bis 4 Prozent zu drücken, denn wenn ein Bereich drei Mal so stark steigt wie die Beitragseinnahmen, muss zum Beispiel eine Krankenversicherung Probleme bekommen.
Wir wollen die Probleme aber nicht so wie Sie mit Wegschauen und dem Zuweisen von Schuld lösen oder indem wir den Leuten einreden, sie können den Fortschritt zum Null-Tarif bekommen. Das ist nämlich, liebe SPÖ, der Weg in die Zweiklassenmedizin, die Leute werden dann nämlich überhaupt keine Leistung bekommen.
Ziel muss es sein, die Probleme zu benennen und sie dann zu lösen, und alle müssen solidarisch zur Problemlösung beitragen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Bundeskanzler Schüssel hat im Herbst die Hand zu einem nationalen Konsens im Gesundheitswesen ausgestreckt. Jawohl, wir brauchen diesen Konsens. Ich glaube, wir sind es unseren Patienten schuldig.
Wenn wir in den letzten 30 Jahren zehn Jahre mehr an Lebenserwartung gewonnen haben – toll! –, wenn wir mehr Fortschritt haben, wenn wir heute 50 000 Menschen im Jahr eine künstliche Linse einsetzen bei grauem Star, dass sie wieder sehen, wenn wir 18 000 Schicksale erleichtern, indem wir ein Hüftgelenk einsetzen, so sind das