Gemeinsam mit meinem Kollegen Erwin Niederwieser haben wir daher ein Forderungsprogramm zum Europäischen Jahr der Erziehung durch Sport aufgestellt. Seitens der SPÖ möchte ich Ihnen gerne nur ganz wenige Punkte vortragen, von denen wir jedoch meinen, dass ihre Umsetzung dringend notwendig ist.
Die Einführung der täglichen Turnstunde wäre der erste Schritt in die richtige Richtung. Mehrere „Bewegungsportionen“ über den Tag verteilt, was logischerweise in unserem Ganztagsschulprojekt wesentlich besser umgesetzt werden könnte als in der heute existierenden Halbtagsschule, und viele andere Forderungspunkte mehr haben wir eingebracht. Frau Bundesministerin, ich werde Ihnen dann im Anschluss unseren Forderungskatalog überreichen, weil ich denke, dass das eine wichtige Sache ist, der Sie sich gerade als Gesundheitsministerin auch dringend annehmen sollten.
Der Umgang mit unseren Anträgen sowohl im Ausschuss als auch hier im Plenum dann bei der Abstimmung stimmt mich ein wenig bedenklich: Ablehnungen, Vertagungen, Verzögerungen. Ich denke, dass gerade im Bereich der Kinder- und Jugendheilkunde, wie es meine Vorrednerin Gabriele Heinisch-Hosek schon erwähnt hat, Gefahr im Verzug ist. Wir sollten dringend handeln. Arzneimittel, die für Erwachsenenmedikation ausgerichtet sind, sind, was ihre Nebenwirkungen, ihre Risken und ihre Dosierung betrifft, für Kinder wohl wirklich nicht immer geeignet. Daher, Frau Bundesministerin, ist es unverständlich, dass gerade diese unsere drei Anträge die Kinder- und Jugendheilkunde betreffend wieder einmal abgelehnt wurden.
Es schadet unser aller Ansehen als Politiker in der Öffentlichkeit, wenn Sie von den Regierungsparteien nur dann Anträgen der Opposition zustimmen, wenn es offensichtlich eine unmittelbare persönliche Betroffenheit von Mitgliedern des Hohen Hauses gibt. Ich begrüße sehr, dass jetzt durch diese Novelle die Nahrungsergänzungsmittel endlich untersucht und überprüft werden können. Nur – und seien wir da bitte alle einmal ehrlich –: Hätte es nicht Kollegen Lichtenegger selbst erwischt und er jetzt das Problem einer sechsmonatigen Sperre, dann hätte es wahrscheinlich noch ein paar Ausschusssitzungen bedurft, dass dieses wichtige Gesetz beschlossen wird, obwohl es – oh, wie pfui! – von der Opposition gekommen ist.
Daher, sehr geehrte Frau Bundesministerin, geht es wohl wirklich darum, sinnvolle Gesundheitspolitik für alle Menschen Österreichs zu machen, für die sportbewegte Jugend, für die Kinder zu machen und nicht immer die Augen zu verschließen, wenn die Opposition Anträge einbringt, sondern auch einmal Ihre Zustimmung zu geben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.11
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. – Bitte.
11.11
Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Im Zuge der Änderung des Arzneimittelgesetzes soll es auch möglich sein, Nahrungsergänzungsmittel, die Dopingmittel beinhalten und daher als Arzneimittel einzustufen sind, in den Vertriebsräumen wie Sportgeschäften und Supermärkten zu kontrollieren und allenfalls auch beschlagnahmen zu können.
Damit wird eine Lücke in der Kontrolle von Dopingmitteln geschlossen, denn die im Jahr 2001 getroffenen Regelungen betreffend Kontrolle von Doping im Sport bezogen sich nur auf Räume von Vereinen, die der Ausübung des Sports oder der Förderung der Gesundheit oder der Fitness gewidmet sind oder wo Sportveranstaltungen oder Wettkämpfe stattfinden. Diese neue Aufgabe soll im Übrigen in Zukunft den Lan-