Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 149

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irgendwann einmal. Bei dieser habe ich allerdings wenig Hoffnung, dazu muss schon eine andere her. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.57

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pack. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


16.57

Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Kol­legin Grossmann, bevor man die anderen Reihen kritisiert, sollte man zuerst einmal in die eigenen schauen und dann erst Kritik üben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Freiheitlichen.)

Der ehemalige englische Premierminister Edward Heath hat einmal gemeint: Ich wün­sche mir ein Regierungssystem, in dem die, die etwas tun wollen, an der Macht sind und die, die gerne reden, die Opposition bilden.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Österreich braucht sich solch ein Regierungssystem Gott sei Dank nicht zu wünschen, denn wir haben so eines. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Diejenigen, die etwas tun wollen, nämlich die ÖVP und die FPÖ, sind in der Regierung, und diejenigen, die ständig nur reden wollen, sind in der Opposition.

Wenn wir ehrlich sind, sehr geehrte Damen und Herren, müssen wir sehen, dass es ja schon lange vorher viele Regierungen gegeben hat, die daran gescheitert sind, das Pensionssystem zu sichern. Und was ist passiert? – Nichts! Das Problem wurde immer wieder aufgeschoben, aufgeschoben, bis es akut wurde. Und jetzt, wo diejenigen an der Macht sind und das Sagen haben, die für Österreich nicht nur etwas tun wollen, sondern auch wirklich etwas tun, machen Sie nichts anderes als kritisieren. (Abg. Öllinger: Ihre Rede hat einen hohen Unterhaltungswert!)

Stellvertretend für viele Jugendliche kann ich sagen: Wir wollen ein sicheres Pen­sionssystem, wir sind für ein Pensionskonto und das Drei-Säulen-Modell. Wir wollen einmal wissen, was unter dem Strich für uns herauskommt und womit wir rechnen müssen, und das nicht so, wie Sie sagen, einfach über den Daumen, rein spekulativ, was einmal sein könnte, wir wollen es genau wissen. (Abg. Öllinger: Ja, so schauen Sie aus!)

Sie werfen der Regierung zum Beispiel beim neuen Abfertigungssystem oder beim soliden Vorsorgemodell (Abg. Öllinger: Wie? Solid?), das bereits über eine Million Österreicher angenommen haben, vor, dass das reine Spekulation sei. Aber ich frage mich: Was wäre eine Zurücknahme aller notwendigen Maßnahmen? – Das ist Spe­kulation, das geht zu Lasten aller Österreicher und Österreicherinnen und vor allem zu Lasten der Jugend. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

In Ihrem Text zum Pensionsvolksbegehren steht, dass die Pensionskürzungen über­fallsartig, radikal kommen und so weiter. Ich habe mir heute zu Mittag Frau Knoll ange­hört. Sie hat das wieder im Radio gesagt, aber sie hat da schon auf etwas We­sentliches vergessen. Sie hat nämlich übersehen, dass die Pensionsreform sozial, gerecht und vor allem planbar ist. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)

Offensichtlich hat Frau Knoll auch übersehen, dass es einen dringenden Reformbedarf gibt. Frau Knoll hat auch noch gemeint, es sind so viele finanzmathematischen Flos­keln in diesen Formulierungen drinnen, aber ich sage: Um sich ausrechnen zu können, dass sich das System bei einer immer älter werdenden Bevölkerung, bei immer längerer Ausbildungszeit, einer kürzeren Lebensarbeitszeit und einer längeren


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