18.53
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie heute schon mehrmals erwähnt, war Teil dieses Prüfberichtes auch die Situation der Landeslehrer. Und ich darf das zum Anlass nehmen, auch auf die Schuldebatte, die schon begonnen wurde, mit einzugehen.
Kollegin Becher hat es schon erwähnt, es ist sehr erfreulich, dass auch vom Rechnungshof bestätigt worden ist, dass wir hier in Österreich entgegen manchen Unkenrufen, die wir in den letzten Jahren von der Opposition immer hören mussten, auch international gesehen sehr viel Geld für das Bildungswesen ausgeben und uns international im Spitzenbereich befinden. Die PISA-Studie hat gezeigt, dass wir uns auch bei den Leistungen im vorderen Bereich befinden, wenngleich vielleicht nicht im selben Bereich wie bei den Ausgaben.
Frau Kollegin Becher hat das erfreulicherweise auch bestätigt, als sie gesagt hat, dass die Ausgaben sehr hoch sind. Es stimmt nur eines nicht: dass es da drastische Einsparungen gegeben hat, Sie wissen das ganz genau, auch keine drastischen Stundenkürzungen und Einsparungen bei den Planposten. Gegeben hat es eine Vereinbarung im Finanzausgleich zwischen den Ländern, und an dieser haben diese Bundesregierung und die Regierungen der letzten Jahre keinen Punkt und keinen Beistrich geändert. Wie die Länder mit diesen Mitteln, die ihnen zur Verfügung gestellt werden, dann umgehen, das obliegt wohl den Ländern. Dass das unterschiedlich gut funktioniert, das sieht man im Vergleich der Bundesländer; in Niederösterreich zum Beispiel vielleicht besser und in Wien schlechter. Es liegt wohl letztlich in der Verantwortung dieser Länder, mit diesen Mitteln entsprechend umzugehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich glaube aber, wir können hier durchaus auch dem Rechnungshof zustimmen und uns gemeinsam bemühen, aus diesen sehr hohen Bildungsausgaben, die wir durchaus richtig finden und gut angewendet in diesem Bereich, noch mehr zu machen. Diese Mittel noch effizienter, noch besser einzusetzen, das sollte auch ein gemeinsames Anliegen sein.
Ich möchte nur Folgendes klarstellen: Etwas, das der Rechnungshof auch aus rein wirtschaftlichen Überlegungen andeutet und wofür es interessanterweise durchaus Sympathien seitens der SPÖ-Vertreter im Ausschuss gegeben hat, ist sicher keine Lösung für meine Fraktion, nämlich: kleine Schulen im ländlichen Bereich, was doch 90 oder 95 Prozent der Fläche unseres Landes entspricht, einfach willkürlich zusammenzulegen zugunsten großer Schulstandorte. Für uns ist eines schon klar: dass wir den Schwächsten und auch den Wichtigsten für die Zukunft unserer Gesellschaft, nämlich gerade den Volksschülern, nicht zumuten werden, auch nicht in Zukunft, stundenlange Anfahrtswege in Kauf zu nehmen. Das wird für die ÖVP, für uns sicherlich kein Weg sein, und dagegen werden wir auch weiterhin auftreten, dass solche Einsparungsversuche vorgenommen werden. Bildung ist ein wichtiger Wert. Er soll auch effizient und wirtschaftlich geführt werden. Aber trotzdem steht letztlich die Versorgung der Kinder und der Jugend über rein wirtschaftlichen Kriterien. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.57
Präsident Dr. Heinz Fischer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krist. – Bitte, Kollege.
18.57
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Hohes Haus! Es ist immer wieder spannend, wenn man hört, wie unterschiedlich ein und derselbe