Bundesbahnen
betriebswirtschaftlich nicht mehr leistbar zu betreiben war und eingestellt
hätte werden sollen. Die Deutschen Bahnen sind damals eingestiegen. Mittlerweile
ist es eine florierende Bahnlinie. Ich gehe davon aus, dass sich in Zukunft
auch Private für diese Linie interessieren werden, weil sie wieder so gut
läuft, regional gut beworben wird, die regionale Wirtschaft eingebunden wird
und ein exzellentes Konzept vorliegt. Und ich hoffe, dass jetzt nach ÖBB-Reform
und mit diesem Gesetz eine ähnliche Erfolgsgeschichte auch für andere Bahnen in
Österreich schreibbar wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Sehr
bedeutsam sind dieses Gesetz und die Privatbahnen als Ganzes auch für die
Lösung anderer Verkehrsprobleme. Wir haben insgesamt 16 Privatbahnen in
Österreich, und ich gehe davon aus, dass wir in Zukunft noch mehr haben
werden. In Tirol wollen wir eine neue Regionalbahn schaffen, die die
Pendlergemeinden westlich und östlich der Landeshauptstadt einbinden soll. Hier
soll in Verbindung mit dem Straßenbahnnetz eine neue Regionalbahn geschaffen
werden. Das Land und die Stadt werden sich zu 50 Prozent an den Kosten
beteiligen. Dadurch wird es uns auch möglich, noch attraktiveren
Personennahverkehr anzubieten. Die Stadt Wien, die auf Grund eines Sondervertrages
den gesamten Bau und den Erhalt ihrer U-Bahn zu 50 Prozent jeweils immer
vom Bund ersetzt bekam, hatte diesen Vorteil schon länger. Jetzt gibt es auch
größere Gerechtigkeit für unsere Regionen – auch das eine Erleichterung
für die Luftgüte in den transitgeplagten Alpengebieten und in allen
Verkehrsballungszentren.
Ich freue mich, und ich freue mich über die Einstimmigkeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
19.34
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Marizzi. – Bitte.
19.34
Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wir haben 16 österreichische Privatbahnen. Diese befördern rund 22 Millionen Passagiere, 8 Millionen Tonnen Güter – eigentlich ein beachtlicher Anteil am gesamten Güter- und Personenverkehrsaufkommen. Für uns ist dieser Tagesordnungspunkt Konsensmaterie, weil wir glauben, dass das ein gutes Gesetz ist, weil damit etwas für die Bahn getan wird. Es ist jetzt eine Planungssicherheit gegeben, der gerade im Umfeld der Liberalisierung bei Privatbahnen eine besondere Bedeutung zukommt.
Aber man
muss auch hinzufügen, dass faktisch alle diese 16 so genannten „Privatbahnen“
in Österreich in öffentlichem Eigentum sind, also so richtige Privatbahnen sind
sie nicht. Die Finanzierung wird jetzt mit diesem Gesetz gesichert, sie wird
unbefristet prolongiert. Damit können die Bahnen in eine wirtschaftlich
abgesicherte Zukunft blicken. Die alte Lösung ist 2003 ausgelaufen. Wir von der
Opposition haben im Ausschuss moniert, dass man das früher hätte machen sollen.
Jetzt ist es passiert – auch ein Grund dafür, dass wir jetzt
Planungssicherheit haben.
Ich
möchte an zwei Beispielen festhalten, wie wichtig diese Bahnen sind. Eine ist
in meiner Region: die Schneebergbahn. Diese stand vor einigen Jahren fast vor
dem Zusperren. Man muss sagen, dass alle politisch Verantwortlichen in der
Region einen Schulterschluss gemacht haben: Es wurde investiert. Die Bahn wurde
ausgegliedert. Die Schneebergbahn zählt heute ungefähr
136 000 Passagiere. Sie ist ein wirtschaftlicher und touristischer
Faktor in unserer Region. Im Jahr 2000 noch vom Zusperren bedroht, ist sie
heute eigentlich eine sehr gute Sache für unsere Region.